Suche

Mit Wirkung zum 10. Mai 2021 wird der Branchenstandard der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) für Alten- und Pflegeheime sowie Einichtungen für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen aktualisiert. Ebenso wird der Branchenstandard für Beratungs- und Betreuungseinrichtungen sowie soziale Dienste mit Wirkung zum 12. Mai 2021 neu veröffentlicht. Die Fachinformation weist auf die Änderungen hin.

Basierend auf der „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung“ (Corona-ArbSchV), der„SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel“ und dem „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (B ...

Neue Sprecher*innen des Forums der Migrant*innen im Paritätischen!

Am 25.03.2021 haben sich 70 Personen aus den Migrant*innenorganisationen im Paritätischen zur Fachkonferenz des Forums der Migrant*innen im Paritätischen online getroffen. Bei der diesjährigen Online- ...

Am 14. April 2021 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf vorgelegt, der Verschärfungen im Befristungsrecht vorsieht, insbesondere bei der sachgrundlosen Befristung und den Kettenbefristungen. Die Fachinformation stellt die geplanten Neuregelungen im Überblick vor.

Fachinformation_Einschränkung_sachgrundlose_Befristung_03_05_21.pdf Fachinformation_Einschränkung_sachgrundlose_Befristung_03_05_21.docx \t 210416_BMAS_RefE_Befristungsrecht.pdf ...

Am 31. März 2021 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Gesetzes zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz) beschlossen, womit die Betriebsratsarbeit allgemein gefördert und vor allem Betriebsratsgründungen sowie -wahlen erleichtert werden sollen.

Wesentliche „Eckpunkte“ des Entwurfs, insbesondere für Einrichtungen in der Wohlfahrt, sind im Überblick folgende: - Ausweitung des vereinfachten Wahlverfahrens und Reduzierung der Zahl der erforderli ...

Am 09.03.2021 fand der 13. Integrationsgipfehl statt, bei dem der nationale Aktionsplan Integration beschlossen wurde.

Im Mittelpunkt des 13. Integrationsgipfels stand der Abschluss der mehrjährigen Arbeiten am nationalen Aktionsplan der Bundesregierung. Der National Aktionsplan Integration wurde in den vergangenen Ja ...

Das DeZIM Institut hat den Studienbericht "Wohlfahrtspflegerische Leistungen von säkularen Migrantenorganisationen in Deutschland, unter Berücksichtigung der Leistungen für Geflüchtete" veröffentlicht. Die Studie untersucht soziale Dienstleistungen, die von MSOs erbracht werden, hinsichtlich ihres Umfangs, ihrer Qualität und der Bedingungen der Angebotserbringung.

Insgesamt wurden 306 Migrant*innenorganisationen telefonisch befragt. 228 davon gehörten den sieben ausgewählten Verbänden (der Paritätische Gesamtverband, Verband für interkulturelle Wohlfahrtspflege ...

Der Standardhandkommentar von Schütze ist neu erschienen.

Das Sozialgesetzbuch X - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - enthält die Grundlagen des Verwaltungshandelns von Sozialleistungsträgern. Deshalb müssen auch Mitarbeiterinnen und Mitarbei ...

Am 19. Januar 2021 hat eine Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder stattgefunden, in der unter anderem festgestellt wurde, dass angesichts der pandemischen Lage die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich ist. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat hierzu eine Verordnung erlassen, und zwar die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 21. Januar 2021, veröffentlicht einen Tag später.

Fachinformation_Corona_ArbSchV_25_01_21.pdf \t Fachinformation_Corona_ArbSchV_25_01_21.docx ...

Bislang entsprach es gefestigter Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dass für das Entstehen des Urlaubsanspruchs nach dem Bundesurlaubsgesetz allein das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses Voraussetzung war. Der Urlaubsanspruch stand nicht unter der Bedingung, dass der Arbeitnehmer im Bezugszeitraum auch tatsächlich eine Arbeitsleistung erbracht hat. Infolge von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs aus jüngerer Zeit ist dies nun aber in Bewegung gekommen. Die Fachinformation referiert die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung hierzu.

Fachinformation_Urlaubsanspruch_Zeiten_ohne_Arbeitsleistung_28_10_20.pdf \t Fachinformation_Urlaubsanspruch_Zeiten_ohne_Arbeitsleistung_28_10_20.docx ...

Kurzfristig seien die gezielte Unterstützung der Verbraucherinnen und Verbraucher, Direktzahlungen an die am stärksten von Energiearmut Bedrohten, die Senkung der Energiesteuern und die Verlagerung von Abgaben mögliche Maßnahmen, die im Rahmen der EU-Vorschriften sehr schnell ergriffen werden könnten. „Die unmittelbare Priorität sollte darin bestehen, die sozialen Auswirkungen abzumildern und schutzbedürftige Haushalte zu schützen und sicherzustellen, dass die Energiearmut nicht verschlimmert wird".

Die steigenden Preise seien das Ergebnis einer Kombination von Faktoren, sagte die EU-Energiekommissarin Simson: „Die Weltwirtschaft hat sich nach der Pandemie wieder erholt und ist energiehungrig, vo ...