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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) lobt seit 2019 den Bundesteilhabepreis für eine gelungene inklusive Sozialraumgestaltung aus. Ab sofort können sich Interessierte für den diesjährigen Preis bewerben.

Der Bundesteilhabepreis wird als Teil der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI) von der Bundesfachstelle Barrierefreiheit ausgeschrieben. Eine unabhängige Fachjury, der mehrheitlich Vertreterinnen und Ve ...

Mit Wirkung zum 10. Mai 2021 wird der Branchenstandard der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) für Alten- und Pflegeheime sowie Einichtungen für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen aktualisiert. Ebenso wird der Branchenstandard für Beratungs- und Betreuungseinrichtungen sowie soziale Dienste mit Wirkung zum 12. Mai 2021 neu veröffentlicht. Die Fachinformation weist auf die Änderungen hin.

Basierend auf der „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung“ (Corona-ArbSchV), der„SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel“ und dem „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (B ...

Die schon seit Ende Januar 2021 geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) wird bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Darüber hinaus werden Arbeitgeber nun verpflichtet, bestimmten Beschäftigten regelmäßig Corona-Tests anzubieten. Dazu hat am 13.04.2021 das Bundeskabinett die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Die Fachinformation stellt die Neuregelung vor.

Fachinformation_Zweite_Corona_ArbSchV_ÄnderungsVO_19_04_21.pdf \t Fachinformation_Zweite_Corona_ArbSchV_ÄnderungsVO_19_04_21.docx ...

Die Bekanntmachung wurde am 1.4.21 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Richtlinie ist am 2.4.2021 in Kraft getreten und endet spätestens mit Ablauf des 31.12.2021. Bei vorzeitiger Ausschöpfung der im Bundeshaushalt verfügbaren Haushaltsmittel ist auch eine frühere Beendigung der Laufzeit möglich.

Entsprechend des Beschlusses des Koalitionsausschusses vom 25. August 2020 werden auf Grundlage dieser Richtlinie Zuschüsse für Investitionen gewährt, mit denen vorhandene Raumlufttechnische Anlagen ( ...

Das Bundesarbeitsgericht hat sich jüngst in einem Urteil vom 25. März 2021 mit dem in § 9 TV-Ärzte/TdL geregelten Hintergrunddienst sowie der Abgrenzung von Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst befasst. Die Fachinformation stellt die Entscheidung vor.

Fachinformation_Hintergrunddienst_01_04_2021.pdf \t Fachinformation_Hintergrunddienst_01_04_2021.docx ...

Die Verordnung über die Vorgaben bezüglich der Corona-Schutzimpfungen wurde erneut überarbeitet. In Bezug auf die Impfreihenfolge gab es keine Änderungen; es dürfen aber künftig Hausärzt*innen und Betriebsärzt*innen Impfungen durchführen, sobald sie über Impfstoffe verfügen. Die Verteilung der Impfstoffe an Arztpraxen soll über Apotheken erfolgen.

Die Einbeziehung der Arztpraxen sowie der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte in die Impfstrategie wird ausdrücklich begrüßt. Damit ist der Grundstein gelegt, damit die Impfstrategie der Regierung end ...

Die Eckpunkte zur Diskussion über die Corona-Schutzimpfung und deren Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben wurden in den letzten Gremiensitzungen des Paritätischen beschlossen.

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist das Impfen der Bevölkerung gegen das Corona-Virus ein entscheidendes Instrument. Mit fortschreitendem Impfprogramm und steigender Impfquote in der Bevölkerung en ...

Am 14. April 2021 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf vorgelegt, der Verschärfungen im Befristungsrecht vorsieht, insbesondere bei der sachgrundlosen Befristung und den Kettenbefristungen. Die Fachinformation stellt die geplanten Neuregelungen im Überblick vor.

Fachinformation_Einschränkung_sachgrundlose_Befristung_03_05_21.pdf Fachinformation_Einschränkung_sachgrundlose_Befristung_03_05_21.docx \t 210416_BMAS_RefE_Befristungsrecht.pdf ...

Am 31. März 2021 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Gesetzes zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz) beschlossen, womit die Betriebsratsarbeit allgemein gefördert und vor allem Betriebsratsgründungen sowie -wahlen erleichtert werden sollen.

Wesentliche „Eckpunkte“ des Entwurfs, insbesondere für Einrichtungen in der Wohlfahrt, sind im Überblick folgende: - Ausweitung des vereinfachten Wahlverfahrens und Reduzierung der Zahl der erforderli ...

Die Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist seit 8. März 2021 in Kraft.

Die wesentliche Änderung gegenüber der vorherigen Fassung der Testverordnung ist die Einführung eines Anspruchs auf Bürgertestung (§4a). Asymptomatische Personen haben Anspruch auf Testung mittel PoC- ...