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Anlässlich der am 26. Mai 2021 erfolgten Veröffentlichung von Ergebnissen der durch die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) durchgeführten Umfrage zu den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in der Senioren- und Langzeitpflege, fordern die in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbände in einer Pressemitteilung weiterhin eine Verlängerung des Pflege-Rettungsschirms. Der Rettungsschirm läuft nach derzeitigem Stand nach dem 30.06.2021 aus.

Die Umfrageergebnisse stützen die Forderung nach einer Verlängerung. Die BfS hat damit bereits die dritte Umfrage für die Senioren- und Langzeitpflege während der Pandemie durchgeführt. Die zentralen ...

Der Paritätische hat am 07. Mai 2021 zu pflegerelevanten Änderungsanträgen des SGB V und SGB XI Stellung genommen, die Mitte vergangener Woche kurzfristig zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz - GVWG) eingebracht wurden. Die meisten Regelungen entstammen einem Arbeitsentwurf für eine Pflegereform, der im März 2021 publik wurde. Ein eigenständiges Pflegereformgesetz und die Vorlage eines Referentenentwurfs bleibt somit aus. Zuletzt war auch nicht abschließend klar, ob die Änderungsanträge in den wesentlichen Teilen überhaubt unter den Koalitionspartnern geeint sind. Das Vorgehen wird aus Sicht des Paritätischen dem Stellenwert der großen Reformthemen in der Pflege nicht gerecht.

U.a. sollen mit den Änderungsanträgen die folgenden großen Pflegereformthemen auf den Weg gebracht werden: Änderungsanträge zu Artikel 2 SGB XI ÄA 4 Begrenzung des pflegebedingten Eigenanteils in der ...

Auf der Internetseite des Projektbüro EinSTEP wurde der Leitfaden zur technischen Unterstützung bei der Erhebung von Daten zur Ergebnisqualität in vollstationären Pflegeeinrichtungen bei Anwendung des Strukturmodells in einer elektronischen Pflegedokumentation veröffentlicht. Er kann unter folgendem Link herunter geladen werden: https://www.ein-step.de/fileadmin/content/documents/20210423_Leitfaden_AG-Hersteller_final.pdf

Die Erhebung von Qualitätsindikatoren auf der Grundlage der Maßstäbe und Grundsätze zur Qualität, Qualitätssicherung und -darstellung sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmana ...

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) lobt seit 2019 den Bundesteilhabepreis für eine gelungene inklusive Sozialraumgestaltung aus. Ab sofort können sich Interessierte für den diesjährigen Preis bewerben.

Der Bundesteilhabepreis wird als Teil der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI) von der Bundesfachstelle Barrierefreiheit ausgeschrieben. Eine unabhängige Fachjury, der mehrheitlich Vertreterinnen und Ve ...

Der Internationale Tag der Pflege ist ein weltweit begangener Aktionstag, der jährlich am 12. Mai stattfindet. Der Tag erinnert an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin Florence Nightingale, die als Begründerin der modernen westlichen Krankenpflege gilt. Der Tag wird auch mit Forderungen an die Politik nach einer Verbesserung der Pflegesituation verbunden. In diesem Sinne möchten wir Sie gerne über einige Aktionen, die deutschlandweit stattfinden und von Einrichtungen und Diensten der Freien Wohlfahrtspflege organisiert werden, informieren.

Unter dem Motto #denkmalPflege. Gemeinsam stark. wird am 12. Mai 2021 von der Liga Chemnitz ein Video auf der Homepage: www.liga-chemnitz.de und auf Facebook zu sehen sein. dass die Pflege in Zeiten v ...

Die seit Ende Januar 2021 geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, geändert durch die erst am 20. April 2021 in Kraft getretene Zweite Änderungsverordnung, wird abermals "nachgeschärft." Damit im Zusammenhang steht auch das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz mit der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes. Dieses enthält zukünftig auch eine Regelung zum Homeoffice. Die Fachinformation geht hierauf genauer ein.

Fachinformation_Dritte_Corona_ArbSchV_ÄnderungsVO_26_04_21.pdf \t Fachinformation_Dritte_Corona_ArbSchV_ÄnderungsVO_26_04_21.docx ...

Mit Wirkung zum 10. Mai 2021 wird der Branchenstandard der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) für Alten- und Pflegeheime sowie Einichtungen für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen aktualisiert. Ebenso wird der Branchenstandard für Beratungs- und Betreuungseinrichtungen sowie soziale Dienste mit Wirkung zum 12. Mai 2021 neu veröffentlicht. Die Fachinformation weist auf die Änderungen hin.

Basierend auf der „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung“ (Corona-ArbSchV), der„SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel“ und dem „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (B ...

Die Bundesregierung hat am 31.3.2021 einen Gesetzentwurf eines Gesetzes zur europäischen Vernetzung der Transparenzregister und zur Umsetzung der Richtlinie 2019/ 1153 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 20. Juni 2019 zur Nutzung von Finanzinformationen für die Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen schweren Straftaten (Transparenz- und Finanzinformationsgesetz) vorgelegt (Drs. 19/ 28164).

Bislang ist in § 20 Abs. 2 GwG für die Pflicht, sich im Transparenzregister einzutragen, eine sog. Mitteilungsfiktion für Vereine vorgesehen. Danach entfällt die Mitteilungspflicht, wenn sich die Anga ...

Die schon seit Ende Januar 2021 geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) wird bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Darüber hinaus werden Arbeitgeber nun verpflichtet, bestimmten Beschäftigten regelmäßig Corona-Tests anzubieten. Dazu hat am 13.04.2021 das Bundeskabinett die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Die Fachinformation stellt die Neuregelung vor.

Fachinformation_Zweite_Corona_ArbSchV_ÄnderungsVO_19_04_21.pdf \t Fachinformation_Zweite_Corona_ArbSchV_ÄnderungsVO_19_04_21.docx ...

Die Bundesregierung hat am 31.3.2021 einen Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts vorlegt.

Mit Fachinformation vom 13.10.2020 hatten wir über die geplante Stiftungsrechtsreform und den Referentenentwurf informiert. Nunmehr liegt der Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 31.3.2021 vor (Drs ...