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Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) plant in dieser Legislatur, mit Vertreter/-innen von Verbänden und sonstigen Expert/-innen einen Dialog über die Weiterentwicklung der Hilfen für psychisch kranke Menschen zu führen. Ziele des Dialogs sind eine Standortbestimmung, die Verständigung über Entwicklungsbedarfe und die Formulierung von konkreten Handlungsempfehlungen.

Im Vorfeld hatte das BMG zu einer Auftaktveranstaltung am 06.11.18 im Rahmen der Jahrestagung der Aktion Psychisch Kranke e.V. (APK) in Berlin eingeladen. Dort wurde über den geplanten Prozess informi ...

Stellungnahme des Deutschen Ethikrats: "Hilfe durch Zwang? Professionelle Sorgebeziehungen im Spannungsfeld von Wohl und Selbstbestimmung"

Am 1. November 2018 hat der Deutsche Ethikrat seine Stellungnahme "Hilfe durch Zwang? Professionelle Sorgebeziehungen im Spannungsfeld von Wohl und Selbstbestimmung" veröffentlicht und im Rahmen einer ...

Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) vom 5. - 6.12.2018 hat sich für die Übernahme der für den Heilungserfolg erforderlichen Sprachmittlungskosten für SGB II- Empfänger*innen durch den Bund ausgesprochen.

Die Minister*innen und Senatori*nnen für Arbeit und Soziales der Länder fordern in ihrem Beschluss den Bund auf, Sprachmittlungskosten in den Fällen zu übernehmen, in denen keine Regelungen zur Kosten ...

Dokumentation Fachtag "Home Treatment - GEMEINSAM HANDELN" 11.10.2018

Der Paritätische und seine Fachverbände – der Dachverband Gemeindepsychiatrie e.V. und die Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie e.V. sind der Auffassung, dass die notwendigen Behandlungs- und ...

Der Bildungsfinanzbericht 2018 zeigt deutlich die Notwendigkeit, verstärkt in Bildung zu investieren. Angesichts des umstrittenen Digitalpakts und des Gute-Kita-Gesetzes sollten die Zahlen sowohl dem Bund als auch den Ländern deutlich machen, dass noch ganz andere Herausforderungen zu meistern sind.

Die öffentlichen Bildungsausgaben (Grundmittel) von Bund, Ländern und Gemeinden in Höhe von 124,0 Mrd. Euro stellten 2015 wie in den Vorjahren einen Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 4,1 % dar. ...

Umfrage zu Erfahrungen behinderter Menschen bei der Beantragung von Reha-, Teilhabe- und Pflegeleistungen, Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen führt derzeit eine Umfrage zu Erfahrungen von Menschen mit Behinderungen und ihren Angehörigen mit Behörden durch. Die Fraktion möchte wissen, wie Behö ...

Der Deutsche Bundestag hat das sog. Teilhabechancengesetz am 08.11.2018 in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Das Gesetz tritt am 01.01.2019 in Kraft.

Zielsetzung des Gesetzes ist es, neue Beschäftigungschancen für arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose zu schaffen. Dazu wird ein neues, befristetes Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ gem. § 16 i SG ...

Am 07.11.2018 fand die 29. Konsultationen der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention mit den behindertenpolitischen Verbänden beim Deutschen Institut für Menschenrechte (DIM) in Berlin statt. Schwerpunkt der Konsultation war u. a. "Die Allgemeine Bemerkung Nr. 7 (2018) über die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen einschließlich Kindern mit Behinderungen über die sie vertretenden Organisationen bei Umsetzung und Überwachung des Übereinkommens (General comment)".

Die Allgemeinen Bemerkungen wurden vom Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im September dieses Jahres vorgelegt. Nach Informationen des DIM kann es an dieser Vorlage noch zu Änderu ...

In den vergangenen 17 Jahren sind durchschnittlich jährlich 80 Schwimmbäder geschlossen worden. Gegen diese negative Entwicklung hat die DLRG eine Online-Petition gestartet.

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft sieht mit großer Sorge den unheilvollen Trend zu Bäderschließungen. Im Durchschnitt wird alle vier Tage in Deutschland ein öffentliches Schwimmbad geschlossen ...

Mit einer Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung soll die Abgabe von HIV-Selbsttests (auch: HIV-Heimtests) an Patientinnen und Patienten erlaubt werden. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat einen entsprechenden Referentenentwurf veröffentlicht. Bislang dürfen diese Tests in Deutschland nur an Ärztinnen und Ärzte, medizinische Laboratorien und bestimmte weitere Einrichtungen, Behörden und Unternehmen abgegeben werden.

Die Qualität und Handhabung habe sich in den letzten Jahren weiterentwickelt, heißt es in dem Entwurf des BMG. Mit der geplanten Freigabe könnten Infektionen künftig früher erkannt und behandelt werde ...