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Das Bundesarbeitsgericht hat sich jüngst in einem Urteil vom 25. März 2021 mit dem in § 9 TV-Ärzte/TdL geregelten Hintergrunddienst sowie der Abgrenzung von Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst befasst. Die Fachinformation stellt die Entscheidung vor.

Fachinformation_Hintergrunddienst_01_04_2021.pdf \t Fachinformation_Hintergrunddienst_01_04_2021.docx ...

Der Paritätische macht mobil zur Bundestagswahl

Wann: Donnerstag den 22. Juli 2021 von 10.00 bis 11.30 Uhr Wo: Online über die Plattform “Zoom” Mit: Lisa Marcella Schmidt, Leiterin Abteilung Gesundheit, Teilhabe, Pflege, Der Paritätische Gesamtverb ...

Am 14. April 2021 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf vorgelegt, der Verschärfungen im Befristungsrecht vorsieht, insbesondere bei der sachgrundlosen Befristung und den Kettenbefristungen. Die Fachinformation stellt die geplanten Neuregelungen im Überblick vor.

Fachinformation_Einschränkung_sachgrundlose_Befristung_03_05_21.pdf Fachinformation_Einschränkung_sachgrundlose_Befristung_03_05_21.docx \t 210416_BMAS_RefE_Befristungsrecht.pdf ...

Mit Wirkung zum 10. Mai 2021 wird der Branchenstandard der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) für Alten- und Pflegeheime sowie Einichtungen für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen aktualisiert. Ebenso wird der Branchenstandard für Beratungs- und Betreuungseinrichtungen sowie soziale Dienste mit Wirkung zum 12. Mai 2021 neu veröffentlicht. Die Fachinformation weist auf die Änderungen hin.

Basierend auf der „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung“ (Corona-ArbSchV), der„SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel“ und dem „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (B ...

Am 31. März 2021 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Gesetzes zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz) beschlossen, womit die Betriebsratsarbeit allgemein gefördert und vor allem Betriebsratsgründungen sowie -wahlen erleichtert werden sollen.

Wesentliche „Eckpunkte“ des Entwurfs, insbesondere für Einrichtungen in der Wohlfahrt, sind im Überblick folgende: - Ausweitung des vereinfachten Wahlverfahrens und Reduzierung der Zahl der erforderli ...

Am 25. Februar 2021 hat die Bundeskommission der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas den Antrag des Arbeitgeberverbandes BVAP und der Gewerkschaft ver.di an das Bundesarbeitsministerium, den Tarifvertrag für die Altenpflege für allgemeinverbindlich zu erklären, abgelehnt. Damit ist das „Projekt“ von Bundesarbeitsminister Heil, einheitliche Mindestlöhne in der Pflege durch Rechtsverordnung festzulegen, vorerst gescheitert.

Fachinformation_keine_Erstreckung_01_03_2021.pdf \t Fachinformation_keine_Erstreckung_01_03_2021.docx ...

Der Paritätische Gesamtverband unterstützt die am 14. Februar 2021 beginnende Aktionswoche für Kinder aus suchtbelasteten Familien von NACOA Deutschland. Viele Paritätische Mitgliedsorganisationen beteiligen sich bundesweit mit vielfältigen Veranstaltungen und Aktionen, um auf die oft desaströse Situation der Kinder aufmerksam zu machen. Es finden bundesweit digitale Sprechstunden, Mitmachaktionen und Ausstellungen für die betroffenen Kinder und Jugendliche statt. Erzieher*innen, Lehrer*innen und Fachkräfte können sich in online Seminaren, digitalen "Snacks" und Fachveranstaltungen informieren. So berichtet Condrobs e.V. in München über die aufsuchende Familienarbeit in Suchtfamilien. Das Projekt A:aufklaren vom PARITÄTISCHEN Landesverband in Hamburg klärt auf, was der Unterschied zwischen Suchterkrankungen und psychischen Erkrankungen für die Kinder bedeutet.

Zum Auftakt der Aktionswoche hatten NACOA Deutschland und der Paritätische Gesamtverband am 12. Februar 2021 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz eingeladen um deutlich zu machen: Suchterkrankungen si ...

Am 8.2.2021 trat eine Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung in Kraft. In die dritte Impfgruppe wurden nun auch Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege und in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe tätig sind, aufgenommen. Die geplante Aufteilung der Impfgruppen mit Blick auf einen Zugang zu mRNA Impfstoffen und Vektorimpfstoffen wurde doch nicht eingeführt.

In der vergangenen Woche hatte der Bundesgesundheitsministerium eine Verbändeanhörung zu geplanten Änderungen an der Coronavirus-Impfverordnung eingeleitet. Hierzu hatte der Paritätische Gesamtverband ...

Der Verband begrüßt ausdrücklich die Pläne des Gesetzgebers, Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen. Er weist darauf hin, dass eine Vielzahl an Einrichtungen bislang fälschlicherweise unberücksichtigt bleiben. Er fordert insbesondere einen barrierefreien Impfprozess.

Mit Blick auf eine Neufassung der Coronavirus Impfverordnung begrüßt der Paritätische Gesamtverband ausdrücklich, dass Einzelfallentscheidungen auf Grund von medizinischen Indikationen ermöglicht werd ...

Der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) hat am 16. Dezember 2020 die neue Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 255 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst“ beschlossen. Die TRBA 255 ist noch nicht im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht und daher noch vorläufig. Auf der Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ist sie aber schon einsehbar.

Fachinformation_TRBA_255_28_01_21.pdf \t Fachinformation_TRBA_255_28_01_21.docx ...