Anhörung im Arbeits- und Sozialausschuss des Dtsch. Bundestags
Am 10. November 2014 fand im Arbeits- und Sozialausschuss des Deutschen Bundestags eine Anhörung zu vier Anträgen der Oppositionsparteien zum Reformbedarf der Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderung statt.
Dabei handelte es sich um folgende Anträge:
Die Linke
- Bundesteilhabegesetz zügig vorlegen – Volle Teilhabe ohne Armut garantieren
- Programm zur Beseitigung von Barrieren auflegen
Bündnis 90/Die Grünen
- Fünf Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Sofortprogramm für Barrierefreiheit und gegen Diskriminierung
- Schluss mit Sonderwelten – Die inklusive Gesellschaft gemeinsam gestalten
Im Anhang beigefügt sind die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen, eine Information des Deutschen Studentenwerks und nochmals die vier Anträge der Oppositionsparteien. Die Stellungnahmen beinhalten im wesentlichen bereits bekannte Positionen, zum Beispiel zur Heranziehung von Einkommen und Vermögen, zur unabhängigen Beratung und zum Wunsch- und Wahlrecht.
Desweiteren ist im Anhang der Bericht aus "heute im Bundestag" vom 10.11.2014 beigefügt, der einen guten Überblick zur Diskussion im Ausschuss gibt. Demnach müsse "die Teilhabe von Behinderten deutlich verbessert werden, so die überwiegende Mehrheit. Über die detaillierten Wege dorthin gab es jedoch unterschiedliche Auffassungen. Einigkeit herrschte jedoch darin, das Wunsch- und Wahlrecht der Menschen mit Behinderungen zu stärken, die Beratungsangebote und die Durchlässigkeit der Werkstätten für Behinderte zu verbessern."
Die Vorabversion des Wortprotokolls liegt bereits vor und ist ebenfalls im Anhang beigefügt.
Anhang
18(11)243.pdf
18(11)244.pdf
1800972.pdf
1800977.pdf
1801949.pdf
1802878.pdf
information18-11-245-data.pdf
wortprotokoll-vorlaeufig-data.pdf
141110_hib_Anhoerung Teilhabe.docx