Die Wirksamkeit und Wirkungskontrolle betreffen folgende Regelungen:

§ 121 SGB IX Gesamtplan

•      dient der Steuerung, Wirkungskontrolle,

•      Aussagen: Maßstäbe u. Kriterien  Wirkungskontrolle

§ 125/131 SGB IX Inhalte der Vereinbarung

•      Inhalte, Umfang, Qualität, einschl. der Wirksamkeit der Leistung

§128 Wirtschaftlichkeits- u. Qualitätsprüfung

  • einschl. der Wirksamkeit

Die Wirkungskontrolle bezieht sich auf die Leistungen der Leistungserbringer. Diese erhält durch das neue Prüfrecht des Eingliederungshilfeträgers (§ 128 SGB IX) und das Recht zur Kürzung der Vergütung (§ 129 SGB IX) bei Schlecht- oder Nichtleistung eine größere Bedeutung. Kriterien, wie die Wirkung von Leistungen in der Eingliederungshilfe überprüft werden können, sind insbesondere unter Beachtung der sozialen Teilhabeziele auf der Ebene der Vertragspartner der Landesrahmenverträge (§ 131 Absatz 1 Nummer 6) zu diskutieren und zu entwickeln.

 

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