Manchmal ist Würde wichtiger als Geld

Aufgewachsen bin ich am Niederrhein. In Aachen habe ich Politische Wissenschaften, Soziologie und Volkswirtschaft studiert. Zunächst war ich wissenschaftlicher Mitarbeiter eines Abgeordneten im Bundestag, als der noch in Bonn war. Anschließend habe ich im Kreis Heinsberg eine Beratungsstelle für Arbeitslose geleitet. 2001 kam ich zum Paritätischen NRW.

Armut habe ich immer über den „Lebenslagenansatz“ begriffen. Das bedeutet, dass Armut sich nicht nur im Geldbeutel ausprägt, sondern auch in Wohnverhältnissen, beim Gesundheitszustand, in sozialer Teilhabe und bei Bildungschancen. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit liegt immer auf Kinderarmut. Ich hatte große, aber letztendlich vergebliche, Hoffnungen auf eine Kindergrundsicherung.

Inzwischen halte ich Bildung für den Schlüssel zur Durchbrechung der Armutsspirale. Der letzte UNICEF-Bericht zum Wohlbefinden der Kinder in Deutschland Mitte Mai hat es ja leider mal wieder gezeigt: Deutschland liegt auf Platz 25 der 37 verglichenen Länder. Der einzige Satz, den ich seit 25 Jahren in jedem Vortrag zum Thema Armut wiederholen kann, ist: „In keinem anderen europäischen Land sind die Chancen von Kindern aus der unteren Einkommensschicht so schlecht, einen höheren Bildungsabschluss zu machen wie in der Bundesrepublik Deutschland.“ Mein Publikum glaubt mir oft gar nicht, dass wir in dem Punkt hinter Rumänien und Bulgarien liegen.

Bildungschancen haben wir immer so gesehen, dass Kinder möglichst früh erreicht werden müssen, am besten schon während der Geburtsvorbereitung. Das ist für mich viel mehr Armutspolitik als ein paar Euro mehr Regelsatz – was auch richtig wäre.

Ich bekomme immer wieder erzählt, dass Armutsbetroffenen eine würdevolle Behandlung wichtiger ist als Geld. Da spielt auch die Bürokratie eine Rolle. Vielen fehlt die Sicherheit, dass das, was sie einreichen, tatsächlich angekommen ist. Die Nachvollziehbarkeit der Bescheide und Klarheit darüber, was sie wann bekommen, ist ein weiterer bürokratischer Faktor, der viele Leistungsempfänger:innen unsicher macht. Das zieht sich durch alle Bereiche der Zuwendungen.

Ich kenne Menschen in Krefeld, die haben 13 Monate auf einen Bescheid gewartet, um einen Schwerbehinderungsgrad zu erhöhen. Das ist ein kaum überschaubarer Zeitraum. Natürlich kenne ich die Hintergründe und verstehe, dass Personalmangel in der Stadtverwaltung eine wichtige Rolle spielt. Für mich ist das nachvollziehbar. Für Bürger:innen, die sich in Notsituationen befinden, ist das schwer auszuhalten und kaum nachvollziehbar. Dieses ständige Warten auf Bescheide, die sie vielleicht nicht einmal verstehen können, ist nicht zumutbar. Dass die Bürokratie hinderlich ist, sehen übrigens auch viele Mitarbeiter:innen in den Ämtern so.

Beim Wohngeld erlebe ich ähnliches. In Krefeld dauerte die Bewilligung des neuen Wohngeldes, was ja eine Verbesserung durch die Ampel-Regierung war, oft 12 Monate, weil es durch die Reform viel mehr Wohngeldberechtigte gibt.

Frank Sonnenberg

Wenig beachtet wird auch, dass in den Jobcentern viele Menschen arbeiten, die dort befristet beschäftigt sind. Sie sind „einfach“ auf die „andere Seite“ des Tisches gewechselt und jetzt plötzlich Sachbearbeiter:innen im Jobcenter, müssen geschult werden und wollen immer alles ganz korrekt machen-auch damit ihre Befristung vielleicht verlängert wird. So zieht jede Gesetzesänderung, in allen Behörden, eine Kette von intensiven Schulungen nach sich. Die leitenden Personen im Jobcenter sind oft die größten Kritiker des SGB II.

Auch das Bildungs- und Teilhabepaket war ja von Anfang an „Murks“. Jede Kommune hat ihren eigenen Weg, hat unterschiedliche Regelungen und sogar unterschiedliche Formulare und Ansprechpartner:innen. Mir haben Kita-Leiterinnen berichtet, dass sie inzwischen einen Großteil ihrer Arbeit damit verbringen, die BuT-Anträge für das Mittagessen auszufüllen, um es den Eltern zur Unterschrift vorzulegen. Auf der anderen Seite sagen mir Träger, dass ihnen Kommunen fünfstellige Beträge für Essen noch nicht erstattet haben. Wenn ein Kind sich für ein Essen angemeldet hat und dann ausfällt, weil es zum Beispiel krank ist, entsteht schon ein riesiger bürokratischer Aufwand, denn alles wird individuell und einzeln mit den jeweiligen Kommunen abgerechnet.

In meiner langen Zeit im Verband habe ich den Übergang von der analogen zur digitalen Behörde miterlebt. Die Digitalisierung hat Fluch und Segen gleichzeitig gebracht. Es ist ein Segen, wenn alles funktioniert und alles digital erledigt werden kann. Aber viele Menschen haben digitale Endgeräte nur in Form von Handys. Ein Formular im Umfang von 30 Seiten auf einem Handy auszufüllen, ist unmöglich. Viele kommen dann in die Beratungsstellen und wollen dort etwas am Computer ausgefüllt haben. Die Diskussion um das Recht auf analoge Teilhabe wird zunehmen. Es gibt Menschen, die brauchen Papier, um Anträge zu stellen und können das nicht anders. Dieses Recht muss erhalten bleiben.

Es gibt schon Bemühungen, etwas zu ändern. Der Zugang zum Kindergeld soll ja bald extrem vereinfacht werden. Das ist zu begrüßen. Wenn der Zugang zum Kinderzuschlag auch so einfach wäre, wäre das noch besser. Dieses hin und her zwischen Wohngeld, Kindergeld, Kinderzuschlag, Bürgergeld und den sonstigen Sozialleistungen ist eine riesige Schwierigkeit für die Familien und vor allem für die Alleinerziehenden, die sich hin und hergeschickt fühlen und wenig Klarheit haben. Da ist es völlig absurd, wenn NRW sich darüber freut, dass die Hälfte derjenigen, die Anspruch auf den Kinderzuschlag haben, diesen auch erhalten. Ich halte das eher für ein Armutszeugnis.

Abschließend möchte ich noch betonen, dass das Thema für mich mehr bedeutet als nur einige Ärgernisse im Alltag. Bürokratie und Demokratie stehen für mich in einem zentralen Zusammenhang bei der Wahrnehmung unseres Staates. Letztendlich baut jede bürokratische Einschränkung Vertrauen in demokratische Strukturen ab. Wir müssen den Zusammenhang zwischen der Wahrnehmung unseres Staates und Demokratie immer mal wieder deutlich machen. Jedes Gesetz, dass zu mehr Bürokratie führt und die Bürger:innen einschränkt, ist auch ein Demokratieverlust. Soziale Sicherheit heißt auch, transparent das zu bekommen, auf das die Menschen Anspruch haben. Soziale Sicherheit schafft Vertrauen in den Staat und damit in unser Gemeinwesen; in unsere demokratischen Strukturen.

Aufgeschrieben von Philipp Meinert