Die Europäische Kommission wird in der kommenden Woche eine Toolbox vorlegen, mit deren Hilfe die EU-Mitgliedstaaten auf die stark steigenden Energiepreise reagieren können
Kurzfristig seien die gezielte Unterstützung der Verbraucherinnen und Verbraucher, Direktzahlungen an die am stärksten von Energiearmut Bedrohten, die Senkung der Energiesteuern und die Verlagerung von Abgaben mögliche Maßnahmen, die im Rahmen der EU-Vorschriften sehr schnell ergriffen werden könnten. „Die unmittelbare Priorität sollte darin bestehen, die sozialen Auswirkungen abzumildern und schutzbedürftige Haushalte zu schützen und sicherzustellen, dass die Energiearmut nicht verschlimmert wird".
Die steigenden Preise seien das Ergebnis einer Kombination von Faktoren, sagte die EU-Energiekommissarin Simson: „Die Weltwirtschaft hat sich nach der Pandemie wieder erholt und ist energiehungrig, vor allem in Asien. Gleichzeitig hat sich das Gasangebot in Europa verknappt. Ein ungewöhnlich kalter Winter und Frühling im vergangenen Jahr haben die Gasspeicher in Europa geleert. Im Sommer führten dann Wartungsarbeiten an den Gaspipelines, die durch die Pandemie verzögert wurden, zu einem Rückgang der Lieferungen. Die Flüssiggasversorgung wurde durch technische Probleme und geringere Investitionen behindert. Auch die einheimische Gasproduktion in Europa ist zurückgegangen. Langfristige Verträge mit Russland werden zwar eingehalten, aber trotz steigender Preise wurden keine zusätzlichen Kapazitäten gebucht, was die angespannte Bilanz noch verschärft. Erschwerend kommt hinzu, dass weniger Wind als üblich in Westeuropa und weniger Wasserkraft die verfügbare Menge an erneuerbaren Energien reduzierte. Auch der Kohlenstoffpreis ist aufgrund der wirtschaftlichen Erholung und des verstärkten Einsatzes kohlenstoffintensiver Brennstoffe stetig gestiegen, was jedoch nur einen begrenzten Teil des Strompreisanstiegs erklärt...
Der aktuelle Preisanstieg hat wenig mit unserer Klimapolitik und viel mit unserer Abhängigkeit von importierten fossilen Brennstoffen und deren schwankenden Preisen zu tun. Der Grüne Deal bietet die einzige dauerhafte Lösung für Europas Energieproblem: mehr erneuerbare Energien und verbesserte Energieeffizienz. Wind- und Sonnenenergie haben in den letzten Monaten weiterhin den billigsten Strom in Europa erzeugt. Sie sind keinen Preisschwankungen unterworfen.“
Es handele sich voraussichtlich um eine vorübergehende Situation, aber die Gaspreise werden den ganzen Winter über hoch bleiben und dürften auf der Grundlage der aktuellen Nachfrageprognosen ab Frühjahr nächsten Jahres allmählich sinken, sagte Simson.
Quelle: Pressemeldung der Europäischen Kommission vom 07. Oktober 2021
Rede der Kommissarin Simon vor dem EP: https://ec.europa.eu/commission/commissioners/2019-2024/simson/announcements/opening-and-closing-remarks-commissioner-simson-european-parliament-plenary-session-energy-prices_en