EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens veröffentlicht
Angesichts der besorgniserregenden Zunahme von Antisemitismus in Europa und auch außerhalb Europas sind in der Strategie eine Reihe von Maßnahmen vorgesehen, die sich auf drei Schwerpunkte konzentrieren:
1) Verhütung und Bekämpfung aller Formen von Antisemitismus,
2) Schutz und Förderung jüdischen Lebens in der EU und
3) Aufklärung, Forschung und Gedenken an den Holocaust.
- Verhütung und Bekämpfung aller Formen von Antisemitismus: Neun von zehn Juden sind der Ansicht, dass in ihrem Land Antisemitismus zugenommen hat, 85 % sehen ihn als ernstes Problem an. Um dies anzugehen, wird die Kommission EU-Mittel bereitstellen und die Mitgliedstaaten bei der Gestaltung und Umsetzung ihrer nationalen Strategien unterstützen. Die Kommission wird den Aufbau eines europaweiten Netzes vertrauenswürdiger Hinweisgeber und jüdischer Organisationen unterstützen, um illegale Online-Hetze zu entfernen. Sie wird auch die Entwicklung von Narrativen unterstützen, die antisemitischen Online-Inhalten entgegenwirken. Die Kommission wird mit der Industrie und IT-Unternehmen zusammenarbeiten, um die illegale Darstellung und den illegalen Verkauf von Nazi-Symbolen, -Memorabilien und -Literatur im Internet zu verhindern.
- Schutz und Förderung jüdischen Lebens in der EU: 38 % der Juden haben eine Auswanderung in Erwägung gezogen, da sie sich als Juden in der EU nicht sicher fühlen. Um dafür zu sorgen, dass Juden sich sicher fühlen und uneingeschränkt am europäischen Leben teilnehmen können, wird die Kommission EU-Mittel bereitstellen, um den öffentlichen Raum und Gebetsstätten besser zu schützen. Für die nächste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, die 2022 veröffentlicht werden soll, werden 24 Mio. EUR bereitgestellt. Die Mitgliedstaaten werden zudem aufgefordert, die Unterstützung von Europol bei der Bekämpfung des Terrorismus sowohl online als auch offline in Anspruch zu nehmen. Um jüdisches Leben zu fördern, wird die Kommission Maßnahmen treffen, um jüdisches Erbe zu schützen und das Bewusstsein für jüdisches Leben, jüdische Kultur und jüdische Traditionen zu schärfen.
- Aufklärung, Forschung und Gedenken an den Holocaust: Derzeit hat einer von 20 Europäern noch nie vom Holocaust gehört. Um die Erinnerung lebendig zu erhalten, wird die Kommission den Aufbau eines Netzes von Orten unterstützen, an denen der Holocaust geschah, die aber nicht immer bekannt sind, zum Beispiel Verstecke oder Erschießungsstätten. Die Kommission wird auch ein neues Netz Junger Europa-Botschafter unterstützen, um das Gedenken an den Holocaust wachzuhalten. Mit EU-Mitteln wird die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und der Forschungsgemeinschaft die Einrichtung eines europäischen Forschungszentrums für Antisemitismus und jüdisches Leben in der heutigen Zeit unterstützen. Um jüdisches Erbe herauszustellen, wird die Kommission Städte, die sich um den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ bewerben, auffordern, sich mit der Geschichte ihrer Minderheiten, einschließlich der Geschichte der jüdischen Gemeinschaft, zu befassen.
Die Umsetzung der Strategie erstreckt sich über den Zeitraum 2021-2030. Die Kommission fordert das Europäische Parlament und den Rat auf, die Strategie zu unterstützen, und wird 2024 und 2029 umfassende Umsetzungsberichte veröffentlichen.
Quelle: Pressemeldung der Europäischen Kommission vom 05. Oktober 2021
Weitere Informationen: https://ec.europa.eu/info/files/eu-strategy-combating-antisemitism-and-fostering-jewish-life-2021-2030_de