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Migrations- und entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit ausgewählten Herkunfts- und Transitländern – Situationsanalyse Marokko und Tunesien

Die Kooperation mit nordafrikanischen Ländern in migrations- und entwicklungspolitischen Fragen gewinnt an zunehmender Bedeutung. So sind Marokko und Tunesien strategisch wichtige Partner für Deutschland und Teil einer Vielzahl von migrations- und entwicklungspolitischen Initiativen, wie der Sonderinitiative zur Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und Nahost oder dem Marshall-Plan mit Afrika.

Die Kooperation mit nordafrikanischen Ländern in migrations- und entwicklungspolitischen Fragen gewinnt dabei an zunehmender Bedeutung. So sind Marokko und Tunesien strategisch wichtige Partner für Deutschland und Teil einer Vielzahl von migrations- und entwicklungspolitischen Initiativen, wie der Sonderinitiative zur Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und Nahost oder dem Marshall-Plan mit Afrika. In der Erklärung von Rabat haben Marokko und Deutschland 2013 eine fortdauernde Zusammenarbeit sowie einen vertieften Austausch mit Blick auf die demokratische Entwicklung, Rechtsstaatlichkeit, zivilgesellschaftliche Angelegenheiten sowie die menschenrechtliche Situation vereinbart. Deutschland hat ferner 1998 mit Marokko ein bilaterales Rückübernahmeabkommen abgeschlossen.
Darüber hinaus stellen Marokko und Tunesien auch für die EU wichtige Kooperationspartner dar. Laut EU-Kommission ist Marokko für die EU mit Blick auf Migrationsthemen der zweitgrößte Kooperationspartner außerhalb der EU mit bislang insgesamt 346 Mio. €, die an Fördersummen an Marokko weitergeleitet worden sind. Unabhängig vom Fokus auf Migrationsthemen hat die EU- Kommission seit 2014 im Rahmen von bilateraler Kooperation über 1 Mrd. € an Unterstützungsleistungen an Marokko geleistet. Und auch Tunesien steht hier nicht hinten an: Seit 2011 hat die EU im Rahmen von bilateraler Kooperation mit Tunesien rund
1,7 Mrd. € zur Verfügung gestellt.
Die enge Zusammenarbeit mit Marokko und Tunesien kann auch nicht unabhängig davon betrachtet werden, dass die beiden nordafrikanischen Länder zum einen zentrale Transitländer für Migrant*innen und flüchtende Menschen auf dem Weg nach Europa darstellen. Zum anderen haben sich Marokko und Tunesien selbst in den vergangenen Jahren zu Zielländern von Flucht und Migration entwickelt. Das liegt u. a. auch daran, dass mit dem Ausbau der „Festung Europa“ eine Weiterwanderung nach Europa zunehmend schwieriger wird.
Die vorliegende Publikation wirft zunächst einen Blick auf die Migrationsmuster in und aus Afrika und insbesondere in und aus Marokko und Tunesien. In einem nächsten Schritt wird die Zusammenarbeit Deutschlands mit Marokko und Tunesien – allgemein und in Bezug auf das Thema Migration und Rückkehr / Rückführung – beleuchtet. Das letzte Kapitel wirft dann einen Blick auf die entwicklungs- und migrationspolitische Kooperation der EU mit Marokko und Tunesien. Anhand eines Ausblicks stellen wir abschließend aktuelle Entwicklungen auf EU-Ebene dar, die in den kommenden Monaten und Jahren auch direkte Auswirkungen auf die Zusammenarbeit der EU mit Marokko und Tunesien haben werden.
Im Rahmen dieser Publikation untersuchen wir, grundsätzlich und auch anhand eines Blickes in die Drittstaaten Marokko und Tunesien, wie migrationspolitische Themen – dabei auch das Thema Rückübernahme von Drittstaatsangehörigen – immer mehr Einzug halten in die Kooperation Deutschlands und der EU mit Drittstaaten.

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