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Sozialer Ausgleich beim CO2-Preis: Vorschlag zur Umsetzung des Ökobonus

Angesichts der Diskussion um die soziale Ausgestaltung der CO2-Bepreisung haben wir gemeinsam mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz einen Vorschlag zur Umsetzung eines Ökobonus erarbeitet.

Die Frage der Sozialverträglichkeit von klimapolitischen Maßnahmen wird aktuell insbesondere am Beispiel der CO2-Bepreisung aufgeworfen. Alternativ werden dazu die weitere Absenkung bzw. Abschaffung der EEG-Umlage einerseits und ein Ökobonus andererseits diskutiert, mit dem die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in Form einer einheitlichen pro-Kopf-Pauschale an die Bürger*innen zurückerstattet werden soll.

Ein starkes Argument für den Ökobonus ist, dass kleine Einkommen nach allen einschlägigen Studien im Saldo ein Plus zu verzeichnen hätten. Als Argument gegen diese Form der Kompensation wird auf den zusätzlichen Verwaltungsaufwand aufmerksam gemacht oder auch angeführt, dass es völlig unklar sei, wie der Bonus ausgezahlt werden könne.

Vor diesem Hintergrund hat der Paritätische Gesamtverband gemeinsam mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) einen konkreten Vorschlag zur Umsetzung des Ökobonus erarbeitet.