UN-BRK, Staatenbericht
Das Bundeskabinett hat am 17.07.2019 den Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen, in dem über die wichtigsten Entwicklungen im Bereich der Inklusion seit 2015 berichtet wird.
Grundlage für diesen Staatenbericht ist eine Frageliste vom Ausschuss an die Bundesregierung - "List of Issues". Der Bericht muss dem Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis zum 1.10.2019 vorgelegt werden. Eine erste Entwurfsfassung gab es bereits im Mai 2019 vorgelegt. Für die Verbände bestand die Möglichkeit an einer mündlichen Anhörung teilzunehmen. Bedauerlicherweise wurden die Hinweise und Anregungen der Verbände zwar gehört, aber kaum aufgegriffen, denn der Bericht wurde nach der Anhörung nur minimal angepasst. Die Verbände werden ihre Energie auf die Erstellung des Parallelbericht konzentrieren und derzeit keine weiteren Kommentierungen des Staatenberichtes vornehmen.
Der Bericht der Bundesregierung und die Frageliste des UN-Fachausschusses sind im Anhang beigefügt.
201907017_UN-BRK_2_Staatenbericht BMAS.pdf
List_of_Issues_DEU.pdf