Zum Hauptinhalt springen
hier klicken um zum Inhalt zu springen

Zweiter Umsetzungsbericht zur Konzertierten Aktion Pflege veröffentlicht

Am 20. August 2021 haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den 2. Bericht zum Stand der Umsetzung der Vereinbarungen der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) veröffentlicht. Der Paritätische ist als Spitzenverband Mitglied im Dachgremium der KAP und wirkt in Arbeitsgruppen mit. Der Bericht beinhaltet eine Zusammenstellung der bisher erreichten Ergebnisse.

Der zweite Umsetzungsbericht der KAP zieht eine positive Bilanz der Ergebnisse dieser Legislaturperiode für Pflegekräfte:

  • Mehr Personal in der Pflege - Die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in der Pflege ist in dieser Legislaturperiode kontinuierlich gestiegen, in der Altenpflege allein um insgesamt 10 Prozent (bis 2020).
  • Immer mehr Menschen beginnen eine Pflegeausbildung - Insgesamt ist die Zahl der begonnenen Pflegefachausbildungen seit Beginn dieser Legislaturperiode um 13,5 Prozent gestiegen.
  • Die Löhne in der Pflege steigen und tragen zu mehr Wertschätzung und besseren Arbeitsbedingungen bei - In dieser Legislaturperiode betrug der Lohnzuwachs in der Altenpflege insgesamt 15,6 Prozent sowie in der Gesundheits- und Krankenpflege 9,8 Prozent (bis 2020).

Im Kern geht es in der KAP um Maßnahmenpakete mit der die Ausbildung in der Pflege gestärkt und mit der die Arbeits- und Entlohnungsbedingungen von beruflich Pflegenden verbessert werden sollen. Die Vereinbarungen werden insgesamt vom Paritätischen begrüßt, weil nicht nur umfassende Zielbeschreibungen für alle Partner der KAP formuliert wurden, sondern darin auch eine echte politische Weiterentwicklung von unterschiedlichen pflegespezifischen Themenfeldern enthalten ist. Die KAP kann in diesem Sinne zusammengefasst auch als Skizze für ein Gesamtkonzept gesehen werden.

Für den Paritätischen ist es besonders wichtig, dass die Rahmenbedingungen zur Umsetzung sämtlicher Maßnahmen bzw. zum Erreichen der Zielbeschreibungen in der KAP festgehalten wurden. Sie stellen gleichzeitig auch die wichtigen pflegespezifischen Themenfelder dar, die damit endlich weiterentwickelt werden können:

  • Eine qualitativ und quantitativ am Bedarf ausgerichtete verbesserte Personalausstattung der Pflegeeinrichtungen mit hinreichend Zeit für Pflegebedürftige und die Anerkennung der für die gesetzlich vorgesehenen Aufgaben erforderlichen quantitativen und qualitativen Personalausstattung in den Landesrahmenverträgen, aber auch in den Pflegesatz- bzw. Vergütungsverhandlungen.
  • Eine Personalausstattung, mit der betriebliche Maßnahmen zum gesundheitsförderlichen Führungsverhalten, gutes Personalmanagement und Umsetzung des Arbeitsschutzes sowie betriebliche Gesundheitsförderung besser gelingen können.
  • Die Refinanzierung der besseren Personalausstattung und der verbesserten Arbeitsbedingungen und Bezahlung dürfen nicht zu Lasten der Eigenbeteiligung der Leistungsempfänger in den Einrichtungen gehen.
  • Wir benötigen ein Bekenntnis, das auch eine verbesserte Förderung der Investitionen von Pflegeeinrichtungen gemäß § 9 SGB XI durch die Länder dem Ziel der Begrenzung der Eigenanteile beiträgt.
  • Die Verbände der Pflegeeinrichtungen, unter Beteiligung des GKV-Spitzenverbands, des PVK-Verbands und des Bundesministeriums für Gesundheit werden eine Implementierungsstrategie entwickeln, um die Pflegeeinrichtungen bei der konzeptionellen und konkreten praktischen Umsetzung der unterschiedlichen, aber inhaltlich eng verknüpften Maßnahmen – zur Umsetzung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs, zur Verstetigung des Strukturmodells der Pflegedokumentation und zur Neuausrichtung der Qualitätssicherung - zu unterstützen.
  • Die Altenpflegeeinrichtungen werden an die Telematikinfrastruktur angeschlossen und die Refinanzierung dieser Anbindung ist sichergestellt. Maßnahmen zur Digitalisierung werden beschrieben.
  • Zur Gewinnung von Pflegefachpersonen und zur Gewinnung junger Menschen zur Ausbildung aus dem Ausland sollen Anerkennungs- und Verwaltungsverfahren sowie Maßnahmen zur Sprachförderung im In- und Ausland sowie die Erteilung von Visa verbessert werden und Augenmerk auf eine nachhaltige und gute Integration fachlich, betrieblich und sozial gelegt werden.

Weitere Informationen und den zweiten Bericht zur Konzertierten Aktion Pflege finden hier.

zurück zum Seitenanfang