Teilhabe
Wirksamkeit der Leistungen
Die Wirksamkeit und Wirkungskontrolle betreffen folgende Regelungen:
§ 121 SGB IX Gesamtplan
• dient der Steuerung, Wirkungskontrolle,
• Aussagen: Maßstäbe u. Kriterien Wirkungskontrolle
§ 125/131 SGB IX Inhalte der Vereinbarung
• Inhalte, Umfang, Qualität, einschl. der Wirksamkeit der Leistung
§128 Wirtschaftlichkeits- u. Qualitätsprüfung
- einschl. der Wirksamkeit
Die Wirkungskontrolle bezieht sich auf die Leistungen der Leistungserbringer. Diese erhält durch das neue Prüfrecht des Eingliederungshilfeträgers (§ 128 SGB IX) und das Recht zur Kürzung der Vergütung (§ 129 SGB IX) bei Schlecht- oder Nichtleistung eine größere Bedeutung. Kriterien, wie die Wirkung von Leistungen in der Eingliederungshilfe überprüft werden können, sind insbesondere unter Beachtung der sozialen Teilhabeziele auf der Ebene der Vertragspartner der Landesrahmenverträge (§ 131 Absatz 1 Nummer 6) zu diskutieren und zu entwickeln.
Die Broschüre "Wirkungen und Nebenwirkungen des Bundesteilhabegesetzes" beleuchtet das Thema sowie mögliche Auswirkungen der Änderungen aus unterschiedlichen Perspektiven. Darüber hinaus gibt sie einen Einblick in die vielfältigen Diskussionen der Fachveranstaltung „Wirkungen und Nebenwirkungen, Wirkungsorientierung im Bundesteilhabegesetz – menschenrechtliche und andere Perspektiven“ des Paritätischen im Februar 2018. Mit der Broschüre will der Paritätische die Debatten zu Maßstäben und Kriterien der Wirkungskontrolle und zur Wirksamkeit der Leistungen zukunftsgerichtet befördern.
Die Broschüre können Sie hier downloaden.
Die Broschüre "Wirkungen und Nebenwirkungen des Bundesteilhabegesestzes in Leichter Sprache" finden Sie hier.
2019 Stellungnahme zur Bedeutung der Begriffe Wirkung und Wirksamkeit im Recht der Eingliederungshilfe - DVfR
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR) hat eine Stellungnahme zum Thema Wirkung und Wirksamkeit von Leistungen der Eingliederungshilfe im SGB IX veröffentlicht. Darin werden u.a. eine Problembeschreibung vorgenommen und Konsequenzen der Umsetzung aufgezeigt.
Die Stellungnahme können Sie hier downloaden.
Am 28. Februar 2018 fand die Fachveranstaltung „Wirkungen und Nebenwirkungen, Wirkungsorientierung im Bundesteilhabegesetz - menschenrechtliche und andere Perspektiven“ statt, die in Kooperation mit dem Institut Mensch Ethik und Wissenschaft (IMEW) in Berlin durchgeführt wurde.
Ziel der Veranstaltung war es, Klarheit über relevante Begriffe des Gesetzes in Bezug auf die Ziele der sozialen Teilhabe, die Kriterien der Wirkungskontrolle und die Wirksamkeit von Angeboten und Maßnahmen zu schaffen.
Die Gesamtdokumentation der Fachveranstaltung können Sie hier downloaden.
Die Ergebnisse und Zusammenfassung aus den Workshops finden Sie hier.
Vortrag - Die Konkretisierung des Menschenrechts auf Soziale Teilhabe durch das BTHG, Dr. Siegried Arnade,ISL e. V.
Vortrag - Möglichkeiten, Grenzen und Risiken der Feststellung von Wirkungen und Wirksamkeit, Prof. Dr. Theo Klauß, Pädagogische Hochschule Heidelberg
Vortrag - Ein neuer Begriff: "Soziale Teilhabe", Matthias Rosemann, Träger gGmbH Berlin