Schwerpunkt
Teilhabe
Sharon McCutcheon/Unsplash
Auf dieser Website der Abteilung Gesundheit, Teilhabe und Pflege des Paritätischen Gesamtverbandes informieren wir zu Themen rund um Teilhabe und Inklusion sowie das Bundesteilhabegesetz.
Zum Gesetz: Stellungnahmen
- BAGFW-Stellungnahme zur Frage der umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe erbrachten Leistungen in der Folge der Reform des BTHG vom 9.10.2019
hier PDF downloaden - BAGFW-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe
vom 04.07.2019
hier PDF downloaden - Schreiben des Paritätischen zur Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetz zur Änderung des SGB IX, XII und anderer Rechtsvorschriften, Verhältnis von Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege
hier PDF downloaden - Schreiben des Paritätischen zur geplanten Regelung zur Kostenheranziehung junger Menschen gemäß §94 Abs.6 SGB VIII im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften
vom 3. April 2019
hier PDF downloaden - Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften
Stand März 2019
hier PDF downloaden - Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften
Stand März 2019
hier PDF downloaden - Stellungnahme des Paritätischen zu den
„Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes und der Bundesarbeitsgemein-schaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe gemäß § 13 Absatz 4 Satz 5 SGB XI zu den Modalitäten der Übernahme und der Durchführung der Leistungen der Pflegeversicherung sowie der Erstattung (§ 13 Abs. 4 Satz 1 SGB XI) und zu der Beteiligung des für die Hilfe zur Pflege zuständigen Trägers“
Stand: 11. Januar 2018
hier PDF downloaden - Resümee Bundesteilhabegesetz
Stand: 16. Dezember 2016
[hier PDF downloaden]
- Resümee/Ergebnis Bundesteilhabegesetz in einfacher Sprache
Stand: 16. Dezember 2016
[hier PDF downloaden]
- in einfacher Sprache als Kurzversion
Stand: August 2016
[hier PDF downloaden] - in einfacher Sprache als Langversion
Stand: August 2016
[hier PDF downloaden]
- Stellungnahme des Paritätischen zum Bundesteilhabegesetz (Drucksache 18/9522 vom 05.09.2016) einschl. Bewertung der Stellungnahmen des Bundesrats zum BTHG und PSG III Stand: 18.11.2016
hier PDF downloadenFazit des Paritätischen zum Kabinettsbeschluss BTHG_PSG III
Stand: 29.07.2016
[hier PDF downloaden] - Stellungnahme zum Kabinettbeschluss - Langfassung
Stand: 16.08.2016
[hier PDF downloaden]
- Aufruf des Verbändebündnisses „Nachbesserung jetzt erst recht!“
Stand: 18.10.2016
[hier PDF downloaden]
- Verbändebündnis - Aufruf: "Nachbesserung jetzt!"
Stand: 21.07.2016
[hier PDF downloaden]
- Positionspapier Verbände - Teilhabe statt Ausgrenzung
Stand: August 2016
[hier PDF downloaden]
- Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbands zum Referentenentwurf als Kurzfassung
Stand: 18.05.2016
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- Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbands zum Referentenentwurf als Langfassung
Stand: 18.05.2016
[hier PDF downloaden] - Brief an die Bundesarbeits- und Sozialministerin Frau Nahles
vom 3. Mai 2016
[hier PDF downloaden] - Stellungnahme zu den KMK-Empfehlungen „Inklusive Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in Schulen“
vom 15. April 2011
hier PDF downloaden - Positionspapier zur Inklusiven schulischen Bildung
Zur Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der Schule
vom 3. Dezember 2010
hier PDF downloaden