BTHG_Stellungnahme
Stellungnahme des Paritätischen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (Bundesteilhabegesetz – BTHG)
Die Stellungnahme an das BMAS geht überwiegend knapp auf der Grundlage des Verbandsratsbeschluss vom 15.04.2016 auf den vorliegenden Referentenentwurf ein. An vielen Stellen wurde auf die Wiederholung von Argumenten verzichtet, die im zuvor geführten Diskussions- und Beteiligungsprozess zum BTHG bereits mehrfach mit dem BMAS ausgetauscht wurden.
Die Stellungnahme und der Referentenentwurf zum BTHG sind im Anhang beigefügt.
20160518_STN_PAR-BTHG.pdf
160426_Entwurf_Bundesteilhabegesetz_EghV.pdf