Fachinformation zum TV COVID
Für den Bereich des öffentlichen Dienstes haben die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der dbb beamtenbund und tarifunion sowie die… weiterlesen
4. Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche - PflegeArbbV vom 28.04.2020, BAnz AT 28.04.2020 V2
am 28.04.2020 wurde die 4. Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche vom BMAS bekannt gemacht. Damit tritt ab dem 01. Mai… weiterlesen
Weitere COVID-19-Gesetzgebung
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie… weiterlesen
Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung)
Die vom BMAS mit Zustimmung des BMG erlassene Verordnung erlaubt in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in… weiterlesen
Abmilderung der zusätzlichen Belastungen durch die Corona-Krise für Arbeitnehmer
Das Bundesministerium der Finanzen hat mit Schreiben vom 9. April 2020 mit einem weiteren Schreiben auf die Corona-Krise reagiert und die… weiterlesen
Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene
Das Bundesministerium der Finanzen hat mit Schreiben vom 09. April 2020 ein umfassendes Schreiben zur Behandlung der steuerlichen Maßnahmen zur… weiterlesen
Sozialschutz-Paket: Vorübergehender anrechnungsfreier Hinzuverdienst bei Kurzarbeit möglich
Im Rahmen des Sozialschutz-Paket hat der Gesetzgeber mit dem neu eingefügten § 421c SGB III einen Anreiz geschaffen, während des Bezugs von… weiterlesen
Sozialschutz-Paket: Erläuterungen zum Schutzschirm für soziale Dienste und Einrichtungen in der Corona-Krise
In großer Eile wurde das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) zur Bewältigung der Corona-Krise und zum Schutz sozialer Dienste und Einrichtungen… weiterlesen
Neue Entschädigungsregeln für Eltern bei Verdienstausfall wegen behördlicher Schließungen in Kraft
In dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde ein Entschädigungsanspruch für sorgeberechtigte… weiterlesen
Ausfallkosten bei abgesagten Veranstaltungen wegen der Corona-Epedemie
Viele Veranstaltungen paritätischer Mitgliedsorganisationen mussten in letzter Zeit wegen der Corona-Epidemie abgesagt werden. In der Folge sind unter… weiterlesen