Der Paritätische auf dem 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag
"Wir machen Zukunft jetzt. Gemeinsam. Paritätisch. Der Paritätische beim 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag": Vom 18. bis 20. Mai 2021 finden im… weiterlesen
Aktionsprogramm der Bundesregierung Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche beschlossen
Das Bundeskabinett hat am 5. Mai 2021 das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die 2021 und 2022 – 2 Mrd. Euro“… weiterlesen
Betriebsrätemodernisierungsgesetz
Am 31. März 2021 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Gesetzes zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen… weiterlesen
Einschränkung sachgrundloser Befristungen und Kettenbefristungen
Am 14. April 2021 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf vorgelegt, der Verschärfungen im Befristungsrecht… weiterlesen
Verbindliche Testangebote in Betrieben (Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung)
Die schon seit Ende Januar 2021 geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) wird bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Darüber hinaus… weiterlesen
Rufbereitschaft bei Hintergrunddiensten
Das Bundesarbeitsgericht hat sich jüngst in einem Urteil vom 25. März 2021 mit dem in § 9 TV-Ärzte/TdL geregelten Hintergrunddienst sowie der… weiterlesen
BAGFW nimmt Stellung zum Entwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
Die Testverordnung wurde im Zuge der Ankündigung, jeder Bürgerin und jedem Bürger kostenlosen Zugang zu einem Schnelltest zu ermöglichen,… weiterlesen
Neufassung der Coronavirus Impfverordnung in Kraft getreten
Am 8.2.2021 trat eine Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung in Kraft. In die dritte Impfgruppe wurden nun auch Personen, die in… weiterlesen
Der Paritätische Gesamtverband nimmt zur Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung Stellung
Der Verband begrüßt ausdrücklich die Pläne des Gesetzgebers, Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen. Er weist darauf hin, dass eine Vielzahl an… weiterlesen
Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Am 19. Januar 2021 hat eine Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder stattgefunden, in der… weiterlesen