Mitwirkungsobliegenheiten von Arbeitgebern bei der Gewährung von Urlaub
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste seine Rechtsprechung zum Bundesurlaubsgesetz schon mehrfach ändern, weil der Europäische Gerichtshof (EuGH)… weiterlesen
Coronavirus-Testverordnung in Kraft getreten
Die neue Coronavirus-Testverordnung (TestV) wurde am 14.10.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Darin wird u.a. der Anspruch auf Testungen… weiterlesen
Verfall von Urlaubsansprüchen - aktuelle Entwicklungen im Urlaubsrecht
Schon in der Vergangenheit musste das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zum Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) mehrfach ändern, weil der Europäische… weiterlesen
Leitlinie zur Beratung und Überwachung während der SARS-CoV-2-Epidemie
Die Fachinformation befasst sich mit der von der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz kürzlich herausgegebenen Leitlinie zur Beratung und Überwachung… weiterlesen
Gesamtverband nimmt Stellung zum MTA-Reformgesetz und fordert Rechtssicherheit für Notfallsanitäter
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Entwurf für ein Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer… weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung zur Arbeitszeiterfassung
Im Mai 2019 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, die Arbeitgeber zu verpflichten, ein objektives,… weiterlesen
Verordnung für Tests auf das Coronavirus in Kraft getreten
Die Grundlage für die Verordnung hat der Gesetzgeber im Zweiten Bevölkerungsschutz gelegt. Die Verordnung definiert in welchen Fällen die… weiterlesen
Betriebseinschränkungen mit Kurzarbeit begegnen, Aktualisierung 09.06.2020
Viele Mitgliedsorganisationen im Paritätischen fürchten aufgrund der Auswirkungen der Coronapandemie erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten.… weiterlesen
Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten und -Pflegefachkräften in stationären Einrichtungen
In einer Reihe vielbeachteter Urteile hat sich das Bundessozialgericht ausführlich zum sozialversicherungsrechtlichen Status von Honorarärzten in… weiterlesen
Wohlfahrtspflege fordert bei vermehrter COVID-19 Testung Nichtversicherte, Gesundheitspersonal und Risikogruppen besonders in den Blick zu nehmen
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Entwurf für ein Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler… weiterlesen