Mitwirkungsobliegenheiten von Arbeitgebern bei der Gewährung von Urlaub
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste seine Rechtsprechung zum Bundesurlaubsgesetz schon mehrfach ändern, weil der Europäische Gerichtshof (EuGH)… weiterlesen
Verfall von Urlaubsansprüchen - aktuelle Entwicklungen im Urlaubsrecht
Schon in der Vergangenheit musste das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zum Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) mehrfach ändern, weil der Europäische… weiterlesen
Referentenentwurf Reform des Stiftungsrechts
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts… weiterlesen
Leitlinie zur Beratung und Überwachung während der SARS-CoV-2-Epidemie
Die Fachinformation befasst sich mit der von der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz kürzlich herausgegebenen Leitlinie zur Beratung und Überwachung… weiterlesen
SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel
Beratende Arbeitsschutzausschüsse beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und… weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung zur Arbeitszeiterfassung
Im Mai 2019 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, die Arbeitgeber zu verpflichten, ein objektives,… weiterlesen
Beschäftigung von Mitarbeiter*innen mit höherem Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
Im Zuge erster Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie streben Arbeitnehmer*innen verstärkt an ihre Arbeitsplätze in den… weiterlesen
Belehrungspflicht über Urlaubsverfall bei Langzeiterkrankten
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 06.11.2018, Az: C-684/16, entschieden, dass Arbeitgeber gehalten sind, konkret und in völliger Transparenz… weiterlesen
Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten und -Pflegefachkräften in stationären Einrichtungen
In einer Reihe vielbeachteter Urteile hat sich das Bundessozialgericht ausführlich zum sozialversicherungsrechtlichen Status von Honorarärzten in… weiterlesen
Arbeitsrechtliche Voraussetzungen für ein Verbot von Nebentätigkeiten
Vor allem während der aktuellen Coronavirus-Pandemie kommt es vor, dass sich Arbeitgeber, z. B. aus Gründen des Infektionsschutzes, veranlasst sehen,… weiterlesen