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Energie-Preise: Der Paritätische zur Debatte um ein “Mobilitätsgeld”

Ein "Mobilitätsgeld" ist ein guter Ansatz. Aber: Beides, Hilfen sowohl für kleine und mittlere Einkommen als auch für die Ärmsten, muss parallel laufen.

In der aktuellen koalitionsinternen Debatte um wirksame Entlastungen für Bürger*innen angesichts hoher Sprit- und Energiepreise mahnt der Paritätische Gesamtverband zielgenaue Hilfen für alle einkommensarmen Menschen an und warnt vor Ausnahmen bspw. durch Unterstützung ausschließlich für Autofahrer*innen oder Erwerbstätige. Die längst überfällige Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung dürfe zudem nicht länger aufgeschoben werden.

Während der Wohlfahrtsverband sich rigoros gegen Vorschläge wie einen pauschalen “Tankrabatt” oder Mehrwertsteuersenkungen auf Benzin ausspricht, die sowohl sozial ungerecht als auch haushaltspolitisch unvernünftig seien, sieht er in dem Vorstoß von Bundessozialminister Hubertus Heil zur Zahlung eines “Mobilitätsgeldes” an Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen einen richtigen Ansatz.

“Ein Mobilitätsgeld als monatlicher unbürokratischer Zuschuss für nicht wohlhabende Menschen wäre eine echte Hilfe für die, die unter den aktuellen Preisen besonders leiden, und deutlich sachgerechter als Geldgeschenke mit der Gießkanne. Es kann aber nicht angehen, dass gleichzeitig die längst überfällige Erhöhung der Regelsätze auf die lange Bank geschoben wird. Beides, Hilfen sowohl für kleine und mittlere Einkommen als auch für die Ärmsten, muss parallel laufen”, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, und fordert: “Wir brauchen dringend eine unterjährige Erhöhung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro.”

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