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Fehlentwicklungen in der Leiharbeit in der Pflege stoppen. Gute Arbeitsbedingungen für alle in der Pflege schaffen.

Der Paritätische hat im März 2020 - praktisch zu Beginn der Coronapandemie - ein Positionspapier zu Fehlentwicklungen in der Leiharbeit verabschiedet. Dies geschah auch als Konsequenz zur Umsetzung von Maßnahmen aus der Konzertierten Aktion Pflege, nach denen Leiharbeit begrenzt werden sollten. Die Pandemie hat dann schlagartig den Fokus verändert. Nun ist es aber mehr denn je wichtig, die mit der Leiharbeit einhergehenden Probleme zu lösen. Das Positionspapier zeichnet einen möglichen Lösungsansatz, über Gesetzgebung Leiharbeit in der Pflege so zu regulieren, dass der aktuellen Fehlentwicklung gegengesteuert werden kann. Insofern versteht sich die Positionierung auch als Diskussionsbeitrag.

Die Pandemie hat die ohnehin schwieriege Personalsituation für Pflegeeinrichtungen extrem verschärft. Die Abhängigkeit der Träger von Leiharbeit, um die erheblichen personellen Lücken zu schließen und die Versorgung aufrecht zur erhalten, war vermutlich nie größer. Gleichzeitig sind die Kosten für Leiharbeit in nie geahnte Höhen geschnellt und die Attraktivität der Leiharbeit nimmt, bei gleichzeitigem Verlust des Stammpersonals in Einrichtungen, zu. Der Corona-Pflege-Rettungsschirm hatte derartige Mehraufwendungen aufgefangen. Dieser wurde allerdings zum Sommer 2022 weitestgehend eingestellt und nun ist die Refinanzierung mit Bordmitteln nicht mehr zu gewährleisten. Derzeit auf Leiharbeit zu verzichten, heißt aber gleichzeitig Betten stillzulegen oder Pflegeaufträge abzulehnen. Dies ist eine gefährliche Abwärtsspirale. Auch ohne diesen Umstand ist die Versorgungslage streckenweise schwierig geworden. Hinzu kommt der erhebliche wirtschaftliche Schaden. Dies zeigt in welcher misslichen Lage sich die pflegeerische Versorgung befindet und dass wir das Thema Leiharbeit höher hängen und Lösungen aus der Misere finden müssen. Leiharbeit zurückzudrängen und am besten überflüssig zu machen, ist auch deswegen weiterhin ein wichtiges Gebot.