Gesundheitliche Versorgung
Gesundheitliche Versorgung und Schutz gegen Diskriminierungen: Gesetzenwurf und Antrag
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben sich mit der gesundheitlichen Versorgung und dem Schutz gegen Diskriminierungen aufgrund des Gesundheitszustands von Menschen mit Behinderung befasst.
Bündnis 90/Die Grünen hat den Antrag "Die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung menschenrechtskonform gestalten" (12.11.2014) und die Fraktion Die Linke den "Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes gegen Diskriminierungen aufgrund des Gesundheitszustands" (25.11.2014) vorgelegt.
Die Grünen beziehen sich auf die UN-Behindertenrechtskonvention und die Linken auf die europäischen Antidiskriminierungsrichtlinie, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs und ebenfalls die UN-Behindertenrechtskonvention.
Antrag und Gesetzentwurf der jeweiligen Fraktionen sind im Anhang zur Kenntnis beigefügt.
Anlage