Verständigung zwischen BVAP und ver.di über Tarifvertrag Altenpflege
Die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) haben sich auf den Inhalt… weiterlesen
Verfall von Urlaubsansprüchen - aktuelle Entwicklungen im Urlaubsrecht
Schon in der Vergangenheit musste das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zum Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) mehrfach ändern, weil der Europäische… weiterlesen
Erstes Corona-Steuerhilfegesetz
Das Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) wurde am 29. Juni 2020… weiterlesen
Sozialschutzpaket II
Nach dem Sozialschutzpaket I vom 27. März 2020 ist überwiegend am 29. Mai 2020 das Sozialschutzpaket in Kraft getreten. weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung zur Arbeitszeiterfassung
Im Mai 2019 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, die Arbeitgeber zu verpflichten, ein objektives,… weiterlesen
Betriebseinschränkungen mit Kurzarbeit begegnen, Aktualisierung 09.06.2020
Viele Mitgliedsorganisationen im Paritätischen fürchten aufgrund der Auswirkungen der Coronapandemie erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten.… weiterlesen
Belehrungspflicht über Urlaubsverfall bei Langzeiterkrankten
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 06.11.2018, Az: C-684/16, entschieden, dass Arbeitgeber gehalten sind, konkret und in völliger Transparenz… weiterlesen
Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten und -Pflegefachkräften in stationären Einrichtungen
In einer Reihe vielbeachteter Urteile hat sich das Bundessozialgericht ausführlich zum sozialversicherungsrechtlichen Status von Honorarärzten in… weiterlesen
Arbeitsrechtliche Voraussetzungen für ein Verbot von Nebentätigkeiten
Vor allem während der aktuellen Coronavirus-Pandemie kommt es vor, dass sich Arbeitgeber, z. B. aus Gründen des Infektionsschutzes, veranlasst sehen,… weiterlesen
Fachinformation zum TV COVID
Für den Bereich des öffentlichen Dienstes haben die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der dbb beamtenbund und tarifunion sowie die… weiterlesen