Stellungnahme des Paritätischen zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG)
Anlässlich der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Pflegeberufereformgesetz am 30. Mai 2016 hat der Paritätische eine Stellungnahme abgegeben.
Grundlage für die Überarbeitung der bereits zum Referentenentwurf im Dezember 2015 erstellten Stellungnahme bildet die am 15. April 2016 vom Verbandsrat beschlossene Positionierung des Paritätischen zur "Umsetzung der Pflegeberufereform". Dieses Positionspapier ist ebenfalls auf dieser Website unter Fachinformationen und Stellungnahmen eingestellt. Der Verband begrüßt darin die Reformbemühungen. Die Weiterentwicklung insbesondere des Altenpflegeberufs muss jetzt mit dieser Reform vorangebracht werden. Das Aussetzen des Gesetzgebungsverfahrens ist keine Lösung. Die fachlichen Kritikpunkte, welche wesentliche Aspekte der Neuausrichtung der Pflegeberufe betreffen, müssen aber ernst genommen und gelöst werden.