Stellungnahme zum NAP zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängender Krankheiten

Der Paritätische Gesamtverband erhielt mit Schreiben vom 23.05.2008 vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) den Entwurf eines Nationalen Aktionsplanes (NAP) zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängender Krankheiten. Die Möglichkeit einer Stellungnahme bestand bis zum 4. Juni 2008.
Eckpunkte für diesen NAP hatte die Bundesregierung bereits Mitte letzen Jahres vorgelegt, zu denen der Paritätische GV sich ebenfalls geäußert hatte.

Das Ziel des NAP ist die Verbesserung des Ernährungs- und Bewegungsverhaltens, so dass

• Kinder gesünder aufwachsen und von einer höheren Lebensqualität und einer gesteigerten Leistungsfähigkeit in Bildung, Beruf und Privatleben profitieren und
• Krankheiten deutlich zurückgehen, die durch ungesunden Lebensstil verursacht werden.

Der NAP benennt Handlungsfelder, konkrete Maßnahmen sollen jedoch mit allen Akteuren (Entscheidungsträger aus den Bereichen Politik, Wissenschaft, und Zivilgesellschaft) verabredet werden. Dazu sollen eine Nationale Steuerungsgruppe und themenspezifische Arbeitsgruppen eingerichtet werden.

Für diesen Bereich standen bisher nach Auskunft eines Vertreters des BMELV 12 Millionen Euro zur Verfügung. Den federführenden Bundesministerien BMG und BMELV werden für die Umsetzung und für die Implementierung der erforderlichen Instrumente zusätzlich zu den 12 Millionen Euro jeweils 5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Der Paritätische Gesamtverband begrüßt grundsätzlich die Initiative des BMELV und des BMG, die bisherigen Maßnahmen in einem Aktionsplan zu bündeln und weiter zu entwickeln. Wir haben jedoch u. a. Kritikpunkte eingebracht bezüglich

• der Beteiligung des PARITÄTISCHEN und der Kollegialverbände,
• der Verantwortung der Bundesregierung bei der Schaffung von Rahmenbedingungen,
• des Verbraucherschutzes und
• konkreter Angebote für sozialbenachteiligte Menschen, die über die "reine" Information hinausgehen müssen.

Der NAP zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängender Krankheiten.soll bereits am 25.06.2008 im Bundeskabinett beschlossen werden und ab 2009 gelten.
Der Entwurf und die Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes sind in den Anlagen beigefügt.

Anlagen