Stellungnahme zur "Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe"
Stellungnahme des PARITÄTISCHEN zum Vorschlagspapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur "Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe" der Arbeits- und Sozialministerkonferenz.
Im November 2008 hat die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) ein Vorschlagspapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe (AG) zur "Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe" vorgelegt. Die Anhörung der Verbände erfolgte im Zeitraum von Januar bis Juni 2009. Im Diskussionsprozess blieben eine Reihe von Vorschlägen unbestimmt und vage. Vertreter/-innen der Länder und des Bundes haben zum Teil unterschiedliche Interpretationen für Konzepte und unterschiedliche Umsetzungswege angeboten.
Der PARITÄTISCHE hat eine Stellungnahme zum Vorschlagspapier vorgenommen, in der er wesentliche Themen und Fragestellungen des Vorschlagspapiers aufgreift, die im Rahmen der Anhörung mit den Verbänden erörtert wurden. Darüber hinaus werden der Bezug zur UN-Behindertenrechtskonvention hergestellt und Anforderungen an die Weiterentwicklung der Teilhabe für Menschen mit Behinderungen formuliert.
In den Anlagen sind die Stellungnahme des PARITÄTISCHEN und das Vorschlagspapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe beigefügt.
Anlagen