Fachinformation zum TV COVID
Für den Bereich des öffentlichen Dienstes haben die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der dbb beamtenbund und tarifunion sowie die… weiterlesen
4. Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche - PflegeArbbV vom 28.04.2020, BAnz AT 28.04.2020 V2
am 28.04.2020 wurde die 4. Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche vom BMAS bekannt gemacht. Damit tritt ab dem 01. Mai… weiterlesen
Weitere COVID-19-Gesetzgebung
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie… weiterlesen
Arbeitshilfe für die Planung und Organisation virtueller Treffen von Selbsthilfegruppen
Der Paritätische Gesamtverband hat eine Arbeitshilfe für die Planung und Organisation virtueller Treffen von Selbsthilfegruppen erstellt, da aktuell… weiterlesen
Pflegeheime in der Corona-Krise: Generelle Besuchsverbote sind langfristig keine Lösung
Um Pflegebedürftige vor Corona zu schützen, sind Besuche in Pflegeheimen verboten. Die Schutzmaßnahmen bedeuten große Herausforderungen für Personal… weiterlesen
Wohlfahrtspflege fordert bei vermehrter COVID-19 Testung Nichtversicherte, Gesundheitspersonal und Risikogruppen besonders in den Blick zu nehmen
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Entwurf für ein Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler… weiterlesen
Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung)
Die vom BMAS mit Zustimmung des BMG erlassene Verordnung erlaubt in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in… weiterlesen
Telefonische Befunderhebung für Krankschreibungen weiterhin möglich
Nach einem aktuellen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) darf die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei Versicherten mit Erkrankungen… weiterlesen
Wohlfahrtspflege nimmt zum Entwurf einer Versorgungsstruktur Schutzverordnung Stellung
In der Stellungnahme wird begrüßt, dass eine finanzielle Absicherung der Einrichtungen des Müttergenesungswerkes geplant ist. Es wird gefordert, dass… weiterlesen
Förderung von Pflegeeinrichtungen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf sowie der Digitalisierung - Orientierungshilfen
In der praktischen Umsetzung der durch das Pflege-Personal-Stärkungsgesetz (PpSG) eingeführten Fördermaßnahmen für Pflegeeinrichtungen zur… weiterlesen