Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Bedarfsdeckung nach dem dritten Pflegestärkungsgesetz

Das Präsidium des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat in seiner Sitzung am 18. Juni 2019 die oben genannte Empfehlung beschlossen.

Die Empfehlungen geben Anregungen dafür, wie auf Grundlage des SGB XII bestehende Bedarfe von Personen ohne Pflegegrad oder im Pflegegrad 1 in der Hilfe zur Pflege ermittelt und gedeckt werden können und empfehlen dem Gesetzgeber zu überprüfen, ob weiterer gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht. Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz wurde der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff aus dem SGB XI in das 7. Kapitel des SGB XII (Hilfe zur Pflege) übertragen. Zwar ist der Pflegebedürftigkeitsbegriff im SGB XI mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz deutlich erweitert worden, so dass mehr Personen leistungsberechtigt sind, die flexible Öffnungsklausel für Pflegebedürftige unterhalb der formalen Schwelle zur Pflegebedürftigkeit im SGB XII ist jedoch entfallen und das Bedarfsdeckungsprinzip wurde für Personen mit Pflegegrad 1 eingeschränkt. Personen ohne Pflegegrad (früher sog. „Pflegestufe 0“) können nun keine Leistungen der Hilfe zur Pflege mehr erhalten, Pflegebedürftige mit dem (neuen) Pflegegrad 1 erhalten im Wesentlichen nur noch den sog. Entlastungsbetrag von bis zu 125 € monatlich. Hier kann es zu einer Finanzierungs- bzw. Versorgungslücke kommen, wenn in bestimmten Fallkonstellationen bestehende Bedarfe nicht durch die Hilfe zur Pflege gedeckt werden können.

DV 02-19_Bedarfsdeckung nach dem Dritten Pflegestärkungsgesetz.pdf


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04.09.2019 11:00
Laut SGB VIII hat jeder junge Mensch ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. Die Kinder- und Jugendhilfe soll mit verschiedenen Instrumenten und Maßnahmen dieses Recht mit Leben füllen und hierzu nicht nur Benachteiligungen vermeiden und abbauen, sondern auch einen Beitrag für positive Lebensbedingungen für junge Menschen leisten. Soweit die Theorie bzw. die rechtlichen Vorgaben. Offen bleibt jedoch, wie diesem Anspruch vor dem Hintergrund sich verändernder Lebensbedingungen dieser jungen Menschen Rechnung getragen werden kann.
  Ort: BFS-Konferenzzentrum Centre Monbijou

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