Forderungen des Paritätischen zum IPReG im Änderungsantrag der Koalitionsparteien aufgenommen
Auf den letzten Metern ist es dem Paritätischen gelungen, seine Forderungen zum Intensivpflege- und Rehastärkungsgesetz (IPReG) durchzusetzen. Wir… weiterlesen
„Barrierefreiheit wird nicht mitgedacht“
Menschen mit Behinderungen finden in der Queer-Community nicht statt, meint Peter Hölscher. Der Düsseldorfer ist schwul und querschnittsgelähmt. Viele… weiterlesen
Jahresbericht 2019 der Schlichtungsstelle nach dem Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Die beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen angesiedelte Schlichtungsstelle hat ihren Jahresbericht für 2019… weiterlesen
Bundeskabinett beschließt Nachtragshaushalt mit höheren Steuerzuschüssen zum Gesundheitsfonds und zum Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung
Um die Beitragssätze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zu stabilisieren, ist geplant, dass dem Gesundheitsfonds zusätzlich 3,5… weiterlesen
Stellungnahme der BAGFW zum Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (IPReG)
Aufgrund der Ausbreitung von COVID-19 hatte sich der Gesetzgebungsprozess zum "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und… weiterlesen
Coronavirus Pandemie: Medizinische Versorgung und patientennahe Forschung in einem adaptiven Gesundheitssystem: Vierte Ad-hoc Stellungnahme der Nationalakademie Leopoldina
Die vierte Ad-hoc Stellungnahme zur Coronavirus-Pandemie befasst sich mit dem Thema: "Medizinsiche Versorgung und patientennahe Forschung in einem… weiterlesen
Der Gesamtverband hat eine Stellungnahme zu einem Verordnungsentwurf zum Anspruch auf Corona Tests abgegeben
Begrüßt wird, dass die Verordnung auch die Testung von Nichtversicherten in den Blick nimmt. Zentraler Kritikpunkt ist, dass an vielen Stellen kein… weiterlesen
Verordnung von Arzneimitteln und ambulanten Leistungen: Befristete Corona-Sonderregelungen vom G-BA zum großen Teil verlängert
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat einen großen Teil seiner befristeten Corona-Sonderregelungen zur Verordnung von Arzneimitteln und ambulanten… weiterlesen
Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten und -Pflegefachkräften in stationären Einrichtungen
In einer Reihe vielbeachteter Urteile hat sich das Bundessozialgericht ausführlich zum sozialversicherungsrechtlichen Status von Honorarärzten in… weiterlesen
Petition "Mehr wert als ein Danke" - Eine Initiative aus der Sozialwirtschaft
Viele Pflegekräfte, Sozialarbeiter*innen, Heilpädagogen*innen, Heilerziehungspfleger*innen und andere Berufsgruppen im Sozial-, Pflege- und… weiterlesen