BMG plant vergünstigte Schutzmasken für Risikopersonen
Im Rahmen des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes hat der Gesetzgeber unter anderem festgelegt, dass das Bundesgesundheitsministerium durch… weiterlesen
Behindertenbeauftragte aus Bund und Ländern fordern barrierefreie Medienlandschaft
Die Vision einer inklusiven Medienlandschaft war Schwerpunktthema der 60. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit… weiterlesen
Drittes Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft getreten
Der Bundestag hat am 18.11.2020 für das “Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gestimmt. weiterlesen
Tarifvertrag über eine einmalige Sonderzahlung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst
Nach dem Tarifvertrag über eine einmalige Corona-Sonderzahlung (TV Corona-Sonderzahlung 2020) vom 25. Oktober 2020 erhalten Beschäftigte im… weiterlesen
Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG): Stellungnahmen des Paritätischen Gesamtverbandes und der BAGFW
Zu dem breit gefächerten Gesetz hat der Paritätische Gesamtverband zu zwei Einzelvorschriften Stellung genommen. Zu gemeinsamen Themen hat die BAGFW… weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen zum Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG): Weitere Verbesserungen in der Versorgung, Verlängerung von pandemiebedingten Sonder- und Schutzschirmregelungen sowie Anpassung von Vergütungsvereinbarung
Die Bundesregierung hat in der Kabinettssitzung vom 23. September 2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und… weiterlesen
G-BA Bundeseinheitliche Sonderregeln für verordnete Leistungen - Beschluss jetzt im Bundesanzeiger veröffentlicht
Angesichts der exponentiell steigenden Corona-Infektionszahlen in Deutschland hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) weitere zeitlich befristete… weiterlesen
Geschlechtliche Selbstbestimmung - Anhörung im Innenausschuss des Bundestages
Der Entwurf von Bündnis 90/Die Grünen „zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes“ ( 19/19755) steht am… weiterlesen
Geschlechtliche Selbstbestimmung - Anhörung im Innenausschuss des Bundestages
Der Entwurf von Bündnis 90/Die Grünen „zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes“ (19/19755) steht am… weiterlesen
Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses zum Thema Sehhilfen am 4.11.2020
In seiner 113. Sitzung befasst sich der Ausschuss für Gesundheit am 4. November 2020 von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr mit dem Thema Sehhilfen. Die Sitzung… weiterlesen