Aktuelle Entscheidungen des EuGH zur Rufbereitschaft
Am 9. März 2021 hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zwei Urteilen dazu geäußert, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen… weiterlesen
Antrag auf Erstreckung des TV-Altenhilfe Deutschland abgelehnt
Am 25. Februar 2021 hat die Bundeskommission der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas den Antrag des Arbeitgeberverbandes BVAP und der… weiterlesen
Sozialschutz-Paket III
Die Koalitionsfraktionen haben ein Sozialschutz-Paket eingebracht. weiterlesen
Sozialschutz-Paket III
BMAS legt Vorschläge zur Verlängerung von Corona-bedingten Schutzbestimmungen vor. weiterlesen
Verständigung zwischen BVAP und ver.di über Tarifvertrag Altenpflege
Die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) haben sich auf den Inhalt… weiterlesen
TRBA 255 - Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst
Der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) hat am 16. Dezember 2020 die neue Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 255… weiterlesen
Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Am 19. Januar 2021 hat eine Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder stattgefunden, in der… weiterlesen
Tarifvertrag über eine einmalige Sonderzahlung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst
Nach dem Tarifvertrag über eine einmalige Corona-Sonderzahlung (TV Corona-Sonderzahlung 2020) vom 25. Oktober 2020 erhalten Beschäftigte im… weiterlesen
Urlaubsanspruch für Zeiten ohne Arbeitsleistung?
Bislang entsprach es gefestigter Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dass für das Entstehen des Urlaubsanspruchs nach dem Bundesurlaubsgesetz… weiterlesen
Mitwirkungsobliegenheiten von Arbeitgebern bei der Gewährung von Urlaub
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste seine Rechtsprechung zum Bundesurlaubsgesetz schon mehrfach ändern, weil der Europäische Gerichtshof (EuGH)… weiterlesen