Barrierefreiheit wird bei durch Krankenkassen finanzierten digitalen Gesundheitsanwendungen eine Rolle spielen (DVG Kabinettsbeschluss)
Am 10.07.2019 hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein "Digitale-Versorgung-Gesetz" beschlossen. In der Gesetzesbegründung wird hierbei… weiterlesen
Heilmittelpreise nach § 125b SGB V
Der GKV-Spitzenverband und die Heilmittelverbände haben sich nach § 125b SGB V auf die höchsten geltenden Heilmittelpreise je Position verständigt. weiterlesen
Angehörigen-Entlastungsgesetz
Die BAG Freie Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat die Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger… weiterlesen
Gesamtverband positioniert sich in Hinblick auf die Neuordnung der Gesundheitsfachberufe
Bund und Länder haben die Arbeitsgruppe "Gesamtkonzept Gesundheitsfachberufe" ins Leben gerufen. Diese soll sich mit Themen wie der… weiterlesen
SGB IX Änderungsgesetz
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX und SGB XII) und anderer Rechtsvorschriften ist nun als… weiterlesen
Dokumentation: Fachtag "Wohnen ist mehr als nur eine Wohnung haben" des Projekts "Inklusion psychisch kranker Menschen bewegen"
"Wohnen ist mehr als nur eine Wohnung haben" - einer der einprägsamen Sätze des Paritätischen Projekts "Inklusion psychisch kranker Menschen bewegen".… weiterlesen
Erfahrungen mit Behörden
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat die Ergebnisse der Umfrage zu Erfahrungen von Menschen mit Behinderungen und ihren Angehörigen mit Behörden… weiterlesen
SGB IX Änderungsgesetz
Der Bundesrat hat am 07.06.2019 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer… weiterlesen
Abgrenzung staionärer Einrichtungen von anderen Räumlichkeiten
Stellungnahme der BAG Freie Wohlfahrtspflege zum Richtlinienentwurf des GKV-Spitzenverbandes nach § 71 Abs. 5 SGB XI zum Vorliegen von Räumlichkeiten… weiterlesen
Arbeitsentgelt in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
Der Bundestag hat am 6. Juni 2019 das Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes beschlossen. Mit dem Beschluss wird… weiterlesen