Alle Meldungen
Zweites Gesetz zur Verbesserung des Datenaustauschs im Bereich Aufenthalt und Asyl - Stellungnahme
Stellungnahme zum Zweiten Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustauschs zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Zweites… weiterlesen
Fachtag Digitalisierung am 22. November 2018 in Berlin
Unter dem Titel "Wohlfahrtspflege 4.0 - Soziale Arbeit im digitalen Zeitalter" lädt der Paritätische Gesamtverband zu einem Fachtag ein. weiterlesen
Gutachten zu klinischen Krebsregistern in Deutschland veröffentlicht
Der GKV Spitzenverband (GKV-SV) hat ein Gutachten der Prognos AG veröffentlicht. Darin wird der Stand der Umsetzung der klinischen Krebsregister in… weiterlesen
Mietpreisbremse: Paritätischer fordert Nachbesserungen an Mietrechtsanpassungsgesetz
Pressemeldung vom 07.11.2018 weiterlesen
Schriftliche Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 7. November 2018: Sicherstellung des Zugangs zu individueller und verlässlicher Verhütung für alle Fr
I. Vorbemerkung: Seit mehr als 20 Jahren haben reproduktive Rechte den Status eines Menschen-rechts. Die internationale UN-Konferenz für Bevölkerung… weiterlesen
Öffentliche Anhörung zum Mietrechtsanpassungsgesetz im Ausschuss des Bundestages für Recht und Verbraucherschutz
Anlässlich der Anhörung zum Mietrechtsanpassungsgesetz im Ausschuss des Bundestages für Recht und Verbraucherschutz fordert der Paritätische in einem… weiterlesen
"RETTET DIE BÄDER" - Eine Online-Petiton der Deutschen Lebens-Rettungsgesellschaft e.V. (DLRG)
In den vergangenen 17 Jahren sind durchschnittlich jährlich 80 Schwimmbäder geschlossen worden. Gegen diese negative Entwicklung hat die DLRG eine… weiterlesen
Studie der AOK zur Gesundheit von Geflüchteten in Deutschland
Studie des Wissenschaftlichen Instituts der der AOK (WIdO) veranschaulich den Ausmaß von Folgen der Traumatisierung und einen dringenden… weiterlesen
BGH-Beschluss, Zwangsmaßnahme
Der Bundesgerichtshof hat festgestellt: Eine Zwangsmaßnahme ist nur dann gemäß § 1906 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BGB zulässig, wenn zuvor ernsthaft, mit… weiterlesen
Kabinettsentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO)
Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf zur Organspende beschlossen, der Entnahmekrankenhäuser stärken soll. Zusätzlich hat das BMG unter Federführung… weiterlesen