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Themenoffensive

#EchtGut – Vorfahrt für Gemeinnützigkeit

Vor blauem Himmel steht eine Familie: Oma, Opa, Papa, Mama und ein Kind, sie halten einen Luftballon mit einem Paritätischen Logo und einen Ballon mit einem Herz, sie schauen zufrieden und entschlossen, Oma und Mama recken die Faust in den Himmel.
Der Paritätische und seine zahlreichen Mitgliedsorganisationen aus dem Sozial- und Gesundheitsbereich sichern den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Eine wichtige Stütze ist das Prinzip der Gemeinnützigkeit: Gewinne fließen nicht in die Taschen einzelner, sondern gehen dorthin, wo sie gebraucht werden. Wir fordern von der Politik: Vorfahrt für Gemeinnützigkeit gegenüber Profitstreben und Verstaatlichung! Hier informieren wir über unsere Aktivitäten im Rahmen der Themenoffensive "Vorfahrt für Gemeinnützigkeit!" in den Jahren 2022 und 2023.

Rückblick: Das war die Themenoffensive "#EchtGut - Vorfahrt für Gemeinnützigkeit" 2022 und 2023

In den vergangenen zwei Jahren haben wir mit unserer Themenoffensive "#EchtGut - Vorfahrt für Gemeinnützigkeit" durch verschiedene Aktivitäten und Veranstaltungen das Thema Gemeinnützigkeit und vor allem das Selbstverständnis und Selbstbewusstsein dazu gestärkt.

Beginnend mit einem Kreativwettbewerb 2022, an dem unsere Mitgliedsorganisationen mit ihren kreativen Ideen und Geschichten teilnehmen konnten. Entstanden sind dabei unsere Maskottchen Gemini und Vielnütz, die uns auch über die Themenoffensive hinaus begleiten werden und ein toller Film entstanden.

Ein weiterer Meilenstein war der Not For Profit-Gipfel 2022, der mit 190 Teilnehmenden eine rege Diskussion und einen wertvollen Austausch über die Bedeutung der Gemeinnützigkeit ermöglichte.

In 2024 haben wir dann eine digitale Veranstaltungsreihe mit dem Titel #EchtGut Arbeiten organisiert. Diese hat sich in sechs Veranstaltungen gegliedert und nochmal einen Focus auf die praktische Perspektive der gemeinnützigen Arbeit gelegt. Diese Reihe stärkte nicht nur nochmals unser Selbstbewusstsein als gemeinnützige Organisationen, sondern förderte auch die Vernetzung und den Erfahrungsaustausch innerhalb unserer Community. Themen waren Fachkräftegewinnung, Gemeinwohl, Ökosozial, Jugend begeistern, Digitalisierung und Nachfolge für Vorstände finden.

Was ist Gemeinnützigkeit und warum machen wir uns dafür stark?

Kompakt erklärt: Was ist Gemeinnützigkeit? Und warum setzen wir uns gerade jetzt mit aller Kraft dafür ein?

Die Freie Wohlfahrtspflege erfüllt wichtige Aufgaben des Sozialstaates in Deutschland. Sie umfasst die Gesamtheit sozialer Hilfen zur Unterstützung von notleidenden Menschen, die auf gemeinnütziger Grundlage erbracht werden.

Gemeinnützige Organisationen der Wohlfahrtspflege unterscheiden sich von staatlichen und gewerblichen Anbietern. Sie sind die lebendige Zivilgesellschaft in ihrer organisierten Form. Gemeinnützige Organisationen werden in unterschiedlichen Rechtsformen betrieben (zumeist in der Rechtsform des eingetragenen Vereins, aber auch der gemeinnützigen GmbH, der Genossenschaft, Aktiengesellschaft und der Stiftung). Die Gemeinnützigkeit ist ein besonderer steuerrechtlicher Status, der mit Rechten und Pflichten verbunden ist. Gemeinnützigen Organisationen kommt das Recht zu, von bestimmten Steuern befreit zu sein. Ein weiteres Recht von gemeinnützigen Organisationen ist, dass sie Spenden erhalten dürfen und hierzu Spendenquittungen ausstellen können, die wiederum den Spender steuerlich begünstigt.

Eng mit diesen Rechten sind eine ganze Reihe von Pflichten verknüpft ([1]): Gemeinnützige Organisationen dürfen keine Gewinne an Einzelne ausschütten, sondern es wird in die Gesellschaft investiert. Ihre Satzung muss der Mustersatzung aus der Abgabenordnung entsprechen, die der Gesetzgeber vorgibt, und die Satzung muss einen gemeinnützigen Zweck erfüllen. Dies geschieht dann, wenn ihre Tätigkeit darauf ausgerichtet ist, die Allgemeinheit zu fördern. Dazu gehört, dass sie nicht in erster Linie sich selbst fördern darf. Dies nennt man das Prinzip der Selbstlosigkeit. Die Mittel einer gemeinnützigen Organisation sind zweckgebunden und dürfen nur für den Satzungszweck verwendet werden, zudem müssen die Mittel grundsätzlich zeitnah für den satzungsmäßigen Zweck verwendet werden. 

Die Arbeit der gemeinnützigen Wohlfahrtspflege ist – anders als bei gewerblichen Anbietern – nicht von der Gewinnmaximierung motiviert, sondern von Werten wie Vielfalt, Miteinander und Diversität. Das Ziel ist es nicht, Kennzahlen zu erfüllen, sondern die Teilhabe aller Menschen an der Gesellschaft zu fördern und bei der Bewältigung von sozialen Krisen zu helfen.

In der Freien Wohlfahrtspflege wie z. B. in den Mitgliedsorganisationen des Paritätischen engagieren sich Menschen in der Selbsthilfe und für andere, in der Sozialen Arbeit, im Gesundheits- und Pflegebereich und in zahlreichen anderen Arbeitsfeldern. Sie sind z. B. vor Ort in der Nachbarschaftshilfe, in Frauenhäusern, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und in Suchtberatungsstellen aktiv oder helfen Jugendlichen in Not oder Geflüchteten bei der Integration. Sie sind zentraler Ort des bürgerschaftlichen Engagements, der Hilfsbereitschaft und der sozialen Innovationen.

Für das Zusammenwirken zwischen dem Staat und den Trägern der Wohlfahrtspflege im Sozialstaat ist das so genannte „Subsidiaritätsprinzip“ grundlegend, welches sich historisch herausgebildet hat. Als Ausdruck von Freiheit und Emanzipation der Bürger*innen gegenüber dem Staat bedeutet es, dass Hilfe immer vorrangig von den Bürger*innen selbst organisiert wird, wenn sich Menschen finden, die bereit dazu sind. Der Staat soll dafür die Grundlagen, insbesondere die Finanzierung, sichern. Als übergeordnete Instanz soll der Staat nur dann selbst soziale Dienstleistungen erbringen, wenn andere dazu nicht in der Lage sind. Der Subsidiaritätsgrundsatz sichert Vielfalt in den Angeboten und damit das freie Wunsch- und Wahlrecht hilfesuchender Bürger*innen.

Deshalb ist in den Sozialgesetzbüchern ein Vorrang gemeinnütziger Dienste bei der Erfüllung von sozialstaatlichen Aufgaben festgeschrieben.

Leider wurde dieser Vorrang zunehmend auf gewerbliche Anbieter ausgedehnt, weshalb sich zunehmend nach Profitinteressen strebende Anbieter in der Pflege, der Gesundheitsversorgung oder in anderen sozialen Bereichen finden, wo gewinnwirtschaftliche Interessen nichts verloren haben. Der Grundsatz gerät auch durch den Staat selbst unter Druck, indem er Kosten sparen will und soziale Dienstleistungen selbst anbieten möchte.

Die gemeinnützige Wohlfahrtspflege leistet einen unverzichtbaren Beitrag für den sozialen Zusammenhalt und die Minderung sozialer Problemlagen in Deutschland. Sie bündelt, organisiert und fördert Engagement in aller Vielfalt und ermöglicht gesellschaftliches Engagement in demokratisch verfassten Vereinen. Gemeinnützige Akteure sind flexibler als staatliche und verlässlicher als gewerbliche Akteure in der Lösung von Problemen, weil der Mensch und seine Bedürfnisse im Mittelpunkt stehen, nicht Massenverwaltungstauglichkeit oder Renditeorientierung. Gemeinnützige Akteure der Wohlfahrtspflege erbringen Leistungen dort, wenn und wie sie gebraucht werden – passgenauer als es Verwaltung je könnte und unabhängig davon, ob sich damit Gewinn und Profit machen lassen.

Die Anerkennung einer Organisation als gemeinnützig ist und bleibt ein wichtiges Gütesiegel, das garantiert, dass keine Profite ausgeschüttet werden.

Die Gemeinnützigkeit ist eine unerlässliche Grundlage für das freiwillige Engagement von hunderttausenden Bürger*innen im Paritätischen und darüber hinaus.

#EchtGut – Vorfahrt für Gemeinnützigkeit


[1] Die Grundstrukturen des Gemeinnützigkeitsrechts – Beschränkung auf Körperschaften, Definition der steuerbegünstigten Zwecke, Ausschließlichkeitsgrundsatz, Gewinnausschüttungs- und Begünstigungsverbot, Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung und satzungsgemäßes Handeln – prägen die Arbeit von gemeinnützigen Organisationen.

 


Zum Paritätischen Verständnis von Gemeinnützigkeit

Gemeinnützigkeit ist für den Paritätischen Wohlfahrtsverband mehr als ein steuerrechtlicher Status: Es ist eine Überzeugung. In  der verbandlichen Praxis gilt es, dieses Ideal mit Leben zu füllen – trotz häufig widriger Umstände. Dazu gehört auch, die eigene  Praxis  zu überprüfen und immer wieder neue zeitgemäße  Organisationsformen und Methoden zu finden, um unseren eigenen Ansprüchen gerecht zu werden. Das Diskussionspapier der Geschäftsführungskonferenz stellt Merkmale dar, die für das Paritätische Ideal von Gemeinnützigkeit konstitutiv sind. Es ist für uns Anspruch und Ansporn zugleich für die tägliche Arbeit und formuliert beispielhafte Fragen, die wir im Rahmen der Themenoffensive mit interessierten Mitgliedern diskutieren wollen.

Gemeinnützigkeit ist eine Überzeugung

Der formale Kern der Gemeinnützigkeit liegt in dem Verzicht auf eine private Gewinnentnahme und der Orientierung an der Förderung des Gemeinwohls und den Interessen der Allgemeinheit statt an Profit und Gewinnmaximierung. Wer sich diesen Pflichten [1] verschreibt, kann über den Status der Gemeinnützigkeit unter anderem das Recht erhalten, von bestimmten Steuern befreit zu sein. Als Dachverband der freien Wohlfahrtspflege von über 10.800 rechtlich eigenständigen gemeinnützigen Organisationen und Initiativen wissen wir um die Stärken und das Potenzial gemeinnütziger Leistungserbringung, die über die formale, rechtliche Definition der Gemeinnützigkeit hinausgeht. Für uns als Paritätischer Wohlfahrtsverband ist Gemeinnützigkeit mehr als ein steuerrechtlicher Status: Gemeinnützigkeit ist für uns auch eine Überzeugung. Elementar ist das Prinzip der sog. „Subsidiarität“: Es bedeutet, dass Hilfe immer vorrangig von den Bürger*innen selbst organisiert wird, wenn sich Menschen finden, die bereit dazu sind. Der Staat soll als übergeordnete Instanz dafür die Grundlagen, insbesondere die Finanzierung, sichern und nur dann selbst soziale Dienstleistungen erbringen, wenn andere dazu nicht in der Lage sind. Der Subsidiaritätsgrundsatz sichert Vielfalt in den Angeboten und damit das freie Wunsch- und Wahlrecht hilfesuchender Bürger*innen.

Das Paritätische Ideal von Gemeinnützigkeit basiert auf diesem Subsidiaritätsgedanken, den verbandlichen Prinzipien von Toleranz, Offenheit und Vielfalt, unserer Vorstellung von sozialer Arbeit als menschenrechtsorientierte Praxis mit klarer Haltung und unserem Selbstverständnis als Akteur der Zivilgesellschaft.

Konstitutiv für unser Paritätisches Ideal von Gemeinnützigkeit sind:

  • Gemeinnützigkeit steht immer für den Verzicht privater Gewinnentnahme und für die Orientierung am Gemeinwohl statt am Profit. Unsere Leistungen orientieren sich an den Bedarfen und Bedürfnissen der Menschen, nicht daran, was sich wirtschaftlich am meisten rentiert. Für uns bedeutet Erfolg Qualitätsentwicklung, Personalgewinnung und Teilhabe, nicht Wachstum und Rendite.
  • Gemeinnützigkeit bedeutet für uns Kooperation und Miteinander statt expansiver Verdrängungswettbewerb. Verschiedenheit und Vielgestaltigkeit sind für uns zentrale Werte, und Vielfalt ist die Voraussetzung zur Verwirklichung des Rechts auf Wunsch- und Wahlfreiheit. Ihre Förderung ist das erklärte Ziel unserer Verbandsarbeit.
  • Gemeinnützigkeit ist für uns werteorientiert. Wir haben Werte und für die treten wir ein: Wir bekennen uns öffentlich zur Gleichwertigkeit aller Menschen und fühlen uns verpflichtet, allen Ideologien der Ungleichwertigkeit entschieden entgegen zu treten. Soziale Arbeit braucht Haltung und ist für uns immer auch Menschenrechts-Arbeit.
  • Gemeinnützigkeit verbinden wir mit einem gesellschaftlichen Gestaltungsanspruch. Wir sind Akteure der Zivilgesellschaft und sehen es auch als unsere Aufgabe, gesellschaftliche Entwicklungen aufzugreifen, sozialen Bewegungen eine Heimat zu geben sowie eine solidarische und inklusive Gesellschaft engagiert mitzugestalten und zu stärken.
  • Gemeinnützigkeit bedeutet für uns auch die Verankerung im Gemeinwesen. Wir übernehmen Verantwortung für den Sozialraum, vernetzen uns mit unseren Nachbarn, erbringen Gemeinwohl stiftende Tätigkeiten und leisten unseren Beitrag für ein lebenswertes Gemeinwesen für alle.
  • Gemeinnützigkeit heißt für uns: Kommunikation auf Augenhöhe und Betroffenenbeteiligung. Gerade weil wir um die Bedarfe und Bedürfnisse der Menschen wissen, können wir gemeinsam mit den Menschen passgenau Hilfe organisieren. Wir nehmen alle mit und lassen keine*n zurück.
  • Gemeinnützigkeit ist für uns Motor und Garant für eine lebendige Bürgergesellschaft. Wir sind überzeugt von Selbstgestaltungswillen und -kraft der Menschen. Daher fördern und ermöglichen wir Engagement und Ehrenamt und leisten damit einen Beitrag zur Demokratiebildung und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Dieses Ideal ist uns Anspruch und Ansporn zugleich für die tägliche Arbeit.

Wir sind überzeugt davon: Gemeinnützigkeit in diesem idealen Sinne ist ein Konzept mit Zukunft. In der verbandlichen Praxis gilt es, dieses Ideal mit Leben zu füllen – auch gegen gelegentlichen Widerstand interessierter Dritter und trotz häufig widriger Umstände. Dazu gehört auch, die eigene Praxis regelmäßig zu überprüfen und immer wieder neue zeitgemäße Organisationsformen und Methoden zu finden, um unseren eigenen Ansprüchen gerecht zu werden.

Vielfach wird das natürliche Kreativitäts- und Innovationspotenzial gemeinnütziger Organisationen durch finanzielle Zwänge, Bürokratie und Reglementierung beschränkt. Dies bestärkt uns umso mehr in der Forderung nach besseren Rahmenbedingungen, damit sich das volle Potenzial gemeinnütziger Kreativität, Solidarität und Innovation im Interesse der Allgemeinheit voll und frei entfalten kann.

Gemeinnützigkeit, als Form des Wirtschaftens, sollte in den Bereichen der Daseinsvorsorge, in Pflege, Gesundheit und sozialer Arbeit Vorrang vor gewerblichen Unternehmen und staatlichen Angeboten haben. Es gibt bestimmte Bereiche, in denen haben Profitinteressen einfach nichts verloren und es gibt auch gute Gründe, warum der Staat nicht alles selber macht. Deshalb fordern wir: Vorfahrt für Gemeinnützigkeit!

Ein Diskussionspapier der Geschäftsführungskonferenz des Paritätischen Gesamtverbands und der Paritätischen Landesverbände vom 15. Juni 2022.


[1] Die Grundstrukturen des Gemeinnützigkeitsrechts – Beschränkung auf Körperschaften, Definition der steuerbegünstigten Zwecke, Ausschließlichkeitsgrundsatz, Gewinnausschüttungs- und
Begünstigungsverbot, Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung und satzungsgemäßes Handeln – prägen die Arbeit von gemeinnützigen Organisationen.


8 echt gute Gründe für Gemeinnützigkeit

Wir sind weder staatlich, noch gewerblich - wir sind lebendige Zivilgesellschaft in ihrer organisierten Form. Bei uns engagieren sich Menschen in der Selbsthilfe und für andere, in der Sozialen Arbeit, im Gesundheits- und Pflegebereich und in zahlreichen anderen Arbeitsfeldern. Wir sind zentraler Ort bürgerschaftlichen Engagements, sozialer Innovationen und gelebter Demokratie. Wir sind offen für alle, die mit uns etwas gestalten wollen: Wir bündeln, organisieren und fördern Engagement in aller Vielfalt.

Demokratie lebt vom Selbstgestaltungswillen und dem Engagement der Menschen vor Ort. Wir ermöglichen gemeinnütziges Engagement in demokratisch verfassten Vereinen und Initiativen. Wir arbeiten dabei inklusiv und fördern Vielfalt und Diversität. Wir tragen damit ganz praktisch zum politischen und sozialen Zusammenhalt dieser Gesellschaft bei.

Wir glauben an den Selbstgestaltungswillen, die Vielfalt und die Fantasie der Menschen und geben ihnen Raum zur Entfaltung. Für uns ist das Nebeneinander verschiedener Träger, Konzepte und Vielfalt in der sozialen Arbeit ein Wert an sich. Wir brauchen keine Konkurrenz, um kreativ und innovativ zu sein. Unsere Motivation speist sich aus Partizipation und Miteinander, nicht aus Wettbewerb und Konkurrenz.

Weil bei uns der Mensch und seine Bedürfnisse und Bedarfe im Mittelpunkt stehen, nicht Massenverwaltungstauglichkeit oder Renditeorientierung, sind wir flexibler als staatliche und verlässlicher als gewerbliche Akteure. Als gemeinnützige Akteure erbringen wir Leistungen, dort, wenn und wie sie gebraucht werden - passgenauer als es Verwaltung je könnte und unabhängig davon, ob sich damit Gewinn und Profit machen lassen. 

Betriebswirtschaftlich zu haushalten und Mittel effizient einzusetzen, ist für uns eine Selbstverständlichkeit, aber: Unser Ziel ist nicht die Gewinnmaximierung, sondern eine Gesellschaft, an der alle teilhaben. Gemeinnützigkeit heißt: Wir schütten keine Gewinne an Einzelne aus, sondern investieren in die Gemeinschaft. Die Grundstrukturen des Gemeinnützigkeitsrechts – Beschränkung auf Körperschaften, Definition der steuerbegünstigten Zwecke, Ausschließlichkeitsgrundsatz, Gewinnausschüttungs- und Begünstigungsverbot, Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung und satzungsgemäßes Handeln – prägen die Arbeit von gemeinnützigen Organisationen.

Wir orientieren uns an Menschen, nicht an Kennzahlen. Und das ist etwas, das uns gewerblichen Akteuren überlegen macht. Es gibt Bereiche, in denen haben Profitinteressen einfach "nichts verloren". Der Vermarktlichung Sozialer Arbeit, Pflege und Gesundheitsversorgung aber auch anderer für die Menschen zentrale Bereiche wie etwa Wohnen oder Mobilität treten wir daher entschlossen entgegen. 

 

Ja, es ist richtig: Wir  sind häufig genau da, wo der Staat nicht helfen kann oder die Profitwirtschaft nicht helfen will und versagt. Aber: Gemeinnützige Organisationen sind keine bloßen Lückenbüßer, sondern eine eigenständige echte alternative Form des Wirtschaftens. Wir haben gute Konzepte und Ideen und sollten immer dort Vorrang haben, wo wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Das Subsidiaritätsprinzip bedeutet nicht: Hilfe soll von denen organisiert werden, die am günstigsten sind. Sondern: Hilfe sollte immer dann von Bürger*innen selbst organisiert werden, wenn sich Menschen finden, die bereit dazu sind. Es gibt gute Gründe, dass der Staat nicht alles selber macht, sondern insbesondere die Grundlagen schafft, damit die Bürger*innen die Gestaltung des Sozialen in die eigenen Hände nehmen können. Rekommunalisierungsbestrebungen, die häufig vor allem auf Kostenminimierung zu zielen scheinen, beobachten wir daher mit großer Sorge. Wir halten dagegen die Kraft, Kreativität und Flexibilität bürgerschaftlichen Engagements.

Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, dass Wirtschaft und Gesellschaft in nie dagewesener Weise vernetzt und verstrickt sind und welche zentrale Rolle gemeinnützige Akteure in der Bewältigung von Krisen spielen. Wir tragen durch unsere Präsenz und Arbeit vor allem aber auch zu Krisenprävention und gesellschaftlicher Resilienz bei. Eine echte sozial-ökologische Transformation, die alle mitnimmt und keine*n zurücklässt, wird nur mit und auf keinen Fall gegen uns gelingen. Wir fördern die internationale Zusammenarbeit und tragen dazu bei, den sozialen und ökologischen Wandel unter Bedingungen der fortlaufenden Globalisierung aktiv mitzugestalten. Wir nutzen die Potenziale unserer in der gesamten Republik auch in den kleinsten Gemeinden vertretenen Dienste und Einrichtungen, um Klimaschutzmaßnahmen in der Fläche umzusetzen. Soziale und ökologische Nachhaltigkeit sind keine Gegensätze, sie gehören zusammen.

Gemeinnützige Organisationen arbeiten häufig unter schwierigen Bedingungen. Probleme, die in der Praxis auftauchen, liegen aber nicht in dem Konzept der Gemeinnützigkeit selbst, von dem wir aus vollem Herzen überzeugt sind. Was mitunter an Vorschlägen zur Schaffung neuer "gemeinwohlorientierter" Rechtsformen oder neuer Möglichkeiten zum "Ausstieg aus der Gemeinnützigkeit" diskutiert wird, dient am Ende letztlich nur Individualinteressen und würde zu einer Schwächung vorhandener leistungsfähiger Strukturen führen.

Gemeinnützige Organisationen werden in unterschiedlichen Rechtsformen betrieben (Verein, Stiftung, Kapitalgesellschaft, Genossenschaft). Eine Beschränkung auf eine bestimmte Rechtsform oder die Einführung einer neuen Rechtsform ist nicht erforderlich. Wer Engagement für das Gemeinwohl fördern will, sollte gemeinnützige Strukturen stärken.

Das A und O ist dabei letzten Endes die verlässliche Finanzierung. Die Anerkennung einer Organisation als gemeinnützig ist und bleibt ein wichtiges Gütesiegel, das garantiert, dass keine Profite ausgeschüttet werden. Sie ist eine unerlässliche Grundlage für das freiwillige Engagement von hunderttausenden Bürgerinnen und Bürgern im Paritätischen und darüber hinaus.


Paritätische Positionen und Dokumente zum Thema Gemeinnützigkeit

Vorfahrt für Gemeinnützigkeit! Ein Praxis-Reader.

Gemeinnützigkeit ist für den Paritätischen Wohlfahrtsverband mehr als ein steuerrechtlicher Status: Es ist eine Überzeugung. In der verbandlichen Praxis gilt es, dieses Ideal mit Leben zu füllen – trotz häufig widriger Umstände. Denn gemeinnützige Einrichtungen stehen von verschiedenen Seiten unter Druck. Durch den Trend zur Rekommunalisierung sozialer Dienstleistungen, durch steigende Kosten bei gleichzeitig unzureichender Refinanzierung, durch knappe Haushalte und drohende Kürzungen, durch überbordende Bürokratie oder unsichere Projektperspektiven.

Die Gemeinnützigkeit ist eine unerlässliche Grundlage für das freiwillige und vielfältige Engagement von hunderttausenden Bürger*innen im Paritätischen und darüber hinaus. Gemeinnützige Strukturen und Akteure leben vom Selbstgestaltungswillen der Menschen, sie gehören zum Kern der lebendigen Zivilgesellschaft und befördern den sozialen Zusammenhalt.

Diese Publikation trägt alle Themenflyer zusammen, die im Zuge der Themenoffensive #EchtGut – Vorfahrt für Gemeinnützigkeit entstanden sind. Gemeinnützigen Einrichtungen stehen unter Druck, wir beleuchten, was das für einzelne Bereiche und Themenfelder genau bedeutet. Aber wir zeigen auch auf, was die gemeinnützige Arbeit besonders macht und wie gemeinnützige Vereine in verschiedenen Fachzusammenhängen konkret gestärkt werden müssen.

Gewaltschutz für Frauen, Altenhilfe und Pflege, Suchtberatung, Schulen in freier Trägerschaft, Selbsthilfe, Krankenversorgung, Rehabilitation und Vorsorge, Kindertagesbetreuung, Queer, Schwangerschaftsberatung und Bürgerschaftliches Engagement. Um diese Themen geht es auf den nächsten Seiten.

Diese Publikation soll als Grundlage für Gespräche und Diskussionen rund um das Thema Gemeinnützigkeit dienen. Eine Sammlung an wichtigen Impulsen, zum Beispiel auch für anstehende Wahlen oder Verhandlungen.

Gemeinnützigkeit ist Zukunft und Gemeinnützigkeit heißt: Gewinne fließen nicht in die Taschen einzelner, sondern gehen dorthin, wo sie gebraucht werden. Deswegen fordern wir: Vorfahrt für Gemeinnützigkeit!

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Themenflyer: Vorfahrt für Gemeinnützigkeit

Wie geht es den gemeinnützigen Organisationen aktuell? - Interviews über die Gemeinnützigkeit Paritätischer Mitgliedsorganisationen

Die Gemeinnützigkeit der Frauenselbsthilfe Krebs

Frauenselbsthilfe Krebs Bundesverband e.V.

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Ohne Gemeinnützigkeit keine Suchthilfe

Therapieverbund Ludwigsmühle gGmbH

Zum Interview

Die Luft für gemeinnützige Träger wird immer dünner

Lebenshilfe Witten e.V.

Zum Interview

Unser Hauptziel ist das Wohl der Menschen

Refugio - psychosoziales Zentrum für Flüchtlinge e.V.

Zum Interview

Wir sind eine Gemeinschaft von Menschen, die dieselben Werte teilen

Zentrale für private Fürsorge

Zum Interview

Mit Ehrlichkeit und Mut für gemeinnützige Vorhaben

Die Kette e.V.

Zum Interview

Die Kur + Reha GmbH als Beispiel für Gemeinnützigkeit im Gesundheitswesen

Kur + Reha GmbH

Zum Interview

Die Selbsthilfe ist nicht wegzudenken, oder?

Deutsche Vereinigung Morbus Bechterew e.V.

Zum Interview

Die gemeinnützige Haltung braucht Vorrang!

Ambulanter Paritätischer Hospizdienst Ahaus

Zum Interview

Überzeugt von der Idee der Gemeinnützigkeit

Volkssolidarität Bundesverband e.V.

Zum Interview

Die Bremer Heimstiftung gestaltet eine Zukunft mit sozialem Mehrwert

Bremer Heimstiftung

Zum Interview

Die Suchthilfe im Kampf um ihre Existenz

Tannenhof Berlin-Brandenburg e.V.

Zum Interview

Das gemeinnützige Vorzeigeprojekt “Netzwerk Inklusives Bremerhaven”

Stiftung Inklusive Stadt, Raumwerkerei und Förderwerk Bremerhaven

Zum Interview

Pflege kann auch schön sein, man muss sie nur lassen

Fauna e.V. aus Aachen

Zum Interview

Gesundheit für Alle: Das Wirken des gemeinnützigen Kneipp-Bundes

Kneipp-Bund e.V.

Zum Interview

Kämpfen wir für die Anerkennung und Stärkung der Gemeinnützigkeit!

Verein für Integration und Suchthilfe e.V.

Zum Interview

Weitere Paritätische Positionen und Dokumente zum Thema Gemeinnützigkeit

Mitgliederzeitschrift des Paritätischen Schleswig-Holstein mit dem Schwerpunkt "Gemeinnützigkeit"

Die zweite Ausgabe ihrer Mitgliederzeitschrift "Sozial" im Jahr 2022 widmete der Paritätische Landesverband Schleswig-Holstein dem Schwerpunkt "Gemeinnützigkeit". In zahlreichen Beiträgen wird das Thema aus unterschiedlichsten Perspektiven beleuchtet, abschließend gibt es noch passende Buchempfehlungen zum Weiterlesen.

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Zum Paritätischen Verständnis von Gemeinnützigkeit

Gemeinnützigkeit ist für den Paritätischen Wohlfahrtsverband mehr als ein steuerrechtlicher Status: Es ist eine Überzeugung. In  der verbandlichen Praxis gilt es, dieses Ideal mit Leben zu füllen – trotz häufig widriger Umstände. Dazu gehört auch, die eigene  Praxis  zu überprüfen und immer wieder neue zeitgemäße  Organisationsformen und Methoden zu finden, um unseren eigenen Ansprüchen gerecht zu werden. Das Diskussionspapier der Geschäftsführungskonferenz stellt Merkmale dar, die für das Paritätische Ideal von Gemeinnützigkeit konstitutiv sind. Es ist für uns Anspruch und Ansporn zugleich für die tägliche Arbeit und formuliert beispielhafte Fragen, die wir im Rahmen der Themenoffensive mit interessierten Mitgliedern diskutieren wollen.

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Paritätisches Positionspapier "Mensch statt Markt"

Im Positionspapier "Mensch statt Markt" fordert der Paritätische Gesamtverband den Vorrang für Selbstorganisation und Gemeinnützigkeit in der Gesundheits- und Pflegepolitik und spricht sich gegen eine fortschreitende Ökonomisierung, Vermarktlichung und Vertriebswirtschaftlichung in diesen Bereichen aus. Die Stellungnahme wurde am 6. Dezember 2019 vom Verbandsrat beschlossen.

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13 Argumente für Gemeinnützigkeit

Argumentationshilfe: Welche besonderen Argumente können gemeinnützige Organisationen in die Debatte einbringen, um für öffentliche Unterstützung zu werben?

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Politische Betätigung von gemeinnützigen Organisationen

Der Paritätische Gesamtverband tritt dafür ein, dass auch Organisationen, die überwiegend der politischen Meinungs- und Willensbildung dienen, steuerbegünstigt im Rahmen einer Befreiung von § 5 KStG tätig sein können. Auch der Abzug von Spenden sollte ermöglicht werden, allerdings nach den Vorgaben für Parteien. Eine Erweiterung von § 52 AO lehnen wir ab. Wir haben dazu einen entsprechenden Vorschlag formuliert.

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Reformdiskussion zum Gemeinnützigkeitsrecht: Rechtspolitische Vorschläge der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege BAGFW, welcher auch der Paritätische angehört, hat im Mai 2021 rechtspolitische Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen gemeinnütziger Körperschaften veröffentlicht.

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Sonderheft zur Themenoffensive #EchtGut - Vorfahrt für Gemeinnützigkeit

Das Sonderheft des Paritätischen Gesamtverbandes zur Jahreskampagne #EchtGut - Vorfahrt für Gemeinnützigkeit versammelt spannende Geschichten, Interviews und Hintergrundtexte zum Thema Gemeinnützigkeit.

Diese Artikel stammen aus unserem Paritätischen Digitalmagazin.

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Verbandsmagazin 03|21: Menschen statt Märkte

Manche Ideen sind für viele Menschen unvorstellbar und fast schon absurd: Zum Beispiel eine Wirtschaft, die nicht allein auf Profitmaximierung ausgelegt ist, sondern stattdessen primär den Menschen dient und bei der Umsatz zweitrangig ist. In dieser Ausgabe unseres Verbandsmagazins (3/2021) zeigen wir Alternativen zum Wachstumsglauben des Neoliberalismus und zum Raubbau an der Umwelt auf. Vertreter*innen befreundeter Organisationen wie Olaf Bandt (BUND), Dierk Hirschel (ver.di), Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat) und Elisabeth Fresen von der Aktionsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft zeigen in Doppelinterviews mit Expert*innen vom Paritätischen Gesamtverband neue Wege, um in den Bereichen Landwirtschaft, Energie, Kultur, Gesundheit und Verkehr anders und besser zu wirtschaften.

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Paritätisches Positionspapier "Für Menschen, nicht Märkte"

Ein anderes Wirtschaften ist möglich. Ein anderes Wirtschaften ist nötig. Wie das konkret gestaltet werden sollte, formulierte der Paritische Gesamtverband im Positionspapier "Für Menschen, nicht Märkte". Es wurde am 4. Dezember 2020 vom Verbandsrat verabschiedet.

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Verbandsmagazin 2|2022: Vorfahrt für Gemeinnützigkeit

Gemeinnützigkeit heißt: Gewinne fließen nicht in die Taschen einzelner, sondern gehen dorthin, wo sie gebraucht werden. Deswegen fordern wir: Vorfahrt für Gemeinnützigkeit! Zum Start unserer neuen Kampagne #EchtGut beschäftigt sich unser zweites Verbandsmagazin im Jahr 2022 mit der gemeinnützigen Arbeit unserer Mitglieder. Wir haben Einrichtungen besucht, in denen sich jede*r den Besuch leisten kann, die von Verdrängung bedroht sind und die kreativ arbeiten. Dass das nicht immer leicht ist, mussten wir auch öfter erfahren. Unsere Interviewpartner*innen erzählen uns, warum Gemeinnützigkeit sich trotzdem lohnt und warum sie in der Flüchtlingshilfe, in der Frauen- und Lesbenarbeit, in der Pflege oder in ihrem Landesverband aktiv sind und warum sie es gern tun.

Magazin lesen

Engagement-Charta

Die Engagement-Charta enthält die für den Paritätischen handlungsleitenden Prinzipien zum Engagement, die in den einzelnen Strukturen und Handlungsfeldern entsprechend konkretisiert werden. Die Engagement-Charta wirkt als Ausdruck eines Paritätischen Selbstverständnisses nach innen und macht die Bedeutung des Engagements nach außen sichtbar Sie wurde am 9./10. Dezember 2021 vom Verbandsrat beschlossen.

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Tipps und Handreichungen für die gemeinnützige Praxis

Übergabe: Wie der Vorstandswechsel im Verein gelingt.

In Deutschland gibt es mehr als 600 000 Vereine. Fast jeder zweite Deutsche ist Mitglied in einem von ihnen. Trotz der hohen Zahl der Vereinsmitglieder, lassen sich oft nur schwierig geeignete Nachfolger/-innen für die Vorstandsarbeit gewinnen. Nahezu jeder zweite Verein klagt über Schwierigkeiten bei der Suche nach neuen Personen für das Vorstandsamt. Die Arbeitshilfe "Übergabe" des Paritätischen Nordrhein-Westfalen bietet zahlreiche Tipps und Checklisten dazu, wie der Vorstandswechsel im Verein gelingt.

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Gestaltungsoptionen für eine hauptamtliche Leitungsstruktur im Verein

Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Generationswechsels sind viele Vereine dabei, ihre Strukturen grundlegend zu überarbeiten. Enorm gestiegene Anforderungen an die Vereinsarbeit und -je nach Konstellation- mögliche Haftungsfragen sind nur ein Grund, insbesondere die Position des Vorstandes als für den Verein handelndes Organ in den Blick zu nehmen. Hinzu kommen Vergütungsfragen und Gestaltungsmöglichkeiten für eine Arbeits- und Verantwortungsteilung.

Jeder Verein, der Reformen auf den Weg bringen will, muss dazu die bislang geltende Satzung heranziehen.    

Der Paritätische Rheinland-Pfalz/ Saarland hat mit dem Paritätischen Gesamtverband eine kurze Übersicht über die Gestaltungsoptionen für eine hauptamtliche Leitungsstruktur erstellt.

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Der Einsatz von Ehrenamtlichen aus arbeits-, sozialversicherungs- und steuerrechtlicher Sicht

Mehr als 23 Millionen Bürger*innen über 14 Jahren engagieren sich in Deutschland freiwillig in Verbänden, Initiativen, Gruppen und öffentlichen Einrichtungen. Freiwilliges Engagement wird traditionell mit Unentgeltlichkeit gleichgesetzt. Allerdings ist in den letzten Jahren die Zahl derjenigen Möglichkeiten des freiwilligen Engagements, die als Anerkennung eine Vergütung in Geld vorsehen, deutlich angestiegen.

Ziel dieser Arbeitshilfe ist es, die unterschiedlichen Formen der Zahlung an Ehrenamtliche darzustellen und diese unter Berücksichtigung arbeits-, sozialversicherungs- und steuerrechtlicher Aspekte näher zu beleuchten

Vom Wert der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg

Dem freien zivilgesellschaftlichen Engagement wird, gemäß dem Prinzip der Subsidiarität, Vorrang vor staatlichen Aktivitäten eingeräumt. Der Staat setzt in seiner Sozialgesetzgebung zwar den Rahmen, aber in die Ausführung der Gesetze und damit in die Gestaltung des sozialen Lebens ist die freie Wohlfahrtspflege konstitutiv einbezogen.

Die vorliegende Broschüre wurde mit herausgegeben vom Paritätischen Baden-Württemberg und beschreibt die thematischen Herausforderungen im Kontext der Subsidiarität und unterlegt diese mit Beispielen aus der Praxis der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg. Diese Beispiele stellen die Subsidiarität im „Ländle“ dar und zeigen auf, dass freie Wohlfahrtspflege mehr ist als ökonomisch hochqualifizierte Dienstleistung.

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Sonderheft des Paritätischen Baden-Württemberg: "#EchtGut - Vorfahrt für Gemeinnützigkeit."

Das Sonderheft vom Paritätischen Baden-Württemberg zur Themenoffensive des Paritätischen Gesamtverbandes „#EchtGut - Vorfahrt für Gemeinnützigkeit" enthält einen Fachartikel, der die Aspekte Gesellschaft und Recht mit Blick auf die Gemeinnützigkeit beleuchtet sowie vielfältige Stimmen zum „Wert der Gemeinnützigkeit“ von Mitgliedsorganisationen, kommunalen Spitzenverbänden, Wissenschaft und Ehrenamt. Stimmen, die sich dafür aussprechen, dass die Wohlfahrtspflege, die gemeinwohlorientierte Arbeit in Politik und Gesellschaft stärker wahrgenommen werden müssen.

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Rückblick auf unsere Aktionen zum Thema Gemeinnützigkeit

Das war der "Vorfahrt für Gemeinnützigkeit – Not For Profit-Gipfel 2022" – Dokumentation zur Online-Veranstaltung am 1. Juli 2022

Am 1. Juli 2022 kamen wir mit rund 190 Teilnehmer*innen zusammen und tauschten uns über eine alternative Form der Daseinsvorsorge und der Versorgung aus, in denen gesellschaftliche Interessen im Mittelpunkt stehen und nicht Gewinnmargen. Denn das Streben nach Gewinn und der Markt als Ordnungsprinzipien prägen zentrale Bereiche unserer Gesellschaft: die Soziale Arbeit, die Pflege, das Gesundheitssystem, den Klimaschutz, den Wohnungsmarkt, die Landwirtschaft u.v.m. Eine auf den Logiken des Marktes beruhendes Wirtschaften strebt jedoch nach der Gewinnmaximierung für Einzelne und nicht nach der Versorgung der Bedürfnisse der gesamten Bevölkerung. Ein überlastetes Gesundheits- und Pflegesystem, hohe Mieten, niedrige Löhne und ein unzureichender Klimaschutz sind die Folgen.

Nicht zuletzt die Corona-Pandemie und die drastischen Folgen des Klimawandels führen klar vor Augen, dass es dringend eine andere Form des Wirtschaftens braucht, die die Bedürfnisse aller Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht das Streben nach Profit. Für eine gesellschaftlich nachhaltige Form des Wirtschaftens müssen gemeinnützige Strukturen gestärkt werden.

Gemeinnützige Strukturen und Akteure leben vom Selbstgestaltungswillen der Menschen und fördern bürgerschaftliches Engagement in aller Vielfalt. Sie sind die lebendige Zivilgesellschaft in ihrer organisierten Form und befördern den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft.

Auf dem Not For Profit-Gipfel kamen wir mit Expert*innen in den Austausch, zeigten eine am Gemeinwohl orientierte Form der Daseinsvorsorge und des Wirtschaftens auf und stellten die Folgen eines auf profitorientierten Handelns auf verschiedene Lebensbereiche dar.

Hier ist die Dokumentation zum Gipfel zu finden.

Partner der Veranstaltung waren der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und der Deutsche Mieterbund.

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Kreativwettbewerb: "Die Gemeini und das Vielnütz"

Der Paritätische Wohlfahrtsverband und UNION Versicherungsdienst GmbH haben zum Kreativwettbewerb “Die Gemeini und das Vielnütz” im Rahmen der Paritätischen Themenoffensive #EchtGut - Vorfahrt für Gemeinnützigkeit! eingeladen. Gesucht wurden zwei Maskottchen mit dem Namen "Gemeini" und "Vielnütz". Wir haben uns über die vielen fantasievollen Einsendungen gefreut und anschließend zu einer Abstimmung zum Gewinner-Duo eingeladen.

Gemeini und Vielnütz

Die Gemeini und das Vielnütz sind gute Freund*innen und Tag und Nacht engagiert unterwegs, wenn es darum geht, Gutes zu tun, von dem alle etwas haben. Sie lieben Vielfalt und sprühen vor Ideen, wie man soziale Probleme lösen, Ungleichheit verringern und Ungerechtigkeiten beseitigen kann. Ihr Ziel ist es, Menschen zu helfen, die in Not sind, Hilfe, Pflege oder guten Rat brauchen. Sie wollen das Leben für alle schöner und besser machen. Gerne helfen sie deshalb auch Menschen dabei, sich selbst zu helfen. Und sie lieben es, Leute zusammen zu bringen, die Gutes tun wollen und die sich in ihrem Wissen und ihren Fähigkeiten immer überraschend wunderbar ergänzen. Denn Gemeini und Vielnütz wissen: Gemeinsam lässt sich mehr bewegen! Persönlicher Profit interessieren Gemeini und Vielnütz dabei überhaupt nicht. 

Wer wäre als offizielles Maskottchen unserer Themenoffensive #EchtGut - Vorfahrt für Gemeinnützigkeit geeignet?

Der Kreativwettbewerb

Der Paritätische Wohlfahrtsverband und UNION Versicherungsdienst GmbH haben alle interessierten Organisationen, Einrichtungen, Mitarbeiter*innen und ehrenamtlich Engagierte im Paritätischen eingeladen, sich am Kreativwettbewerb “Die Gemeini und das Vielnütz” im Rahmen der Paritätischen Themenoffensive #EchtGut - Vorfahrt für Gemeinnützigkeit! zu beteiligen.

Unter allen teilnehmenden Organisationen haben wir nach dem Zufallsprinzip drei ausgelost, die jeweils 1000€ für ihre Arbeit vor Ort gewonnen haben. Den Gewinn gibt es mit freundlicher Unterstützung von UNION Versicherungsdienst GmbH.

Gewonnen haben:

❣️Volkssolidarität NORDOST e.V. - Kita Ahlbecker Gören

❣️Kirschbaum - Kindergarten e.V.

❣️Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH

Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Organisationen für die zauberhaften Einsendungen zu Gemeini und Vielnütz.

Anschließend fand eine Abstimmung in Social Media über das Gewinner-Duo statt. Gewonnen hat dieser Entwurf, auf dessen Grundlage der nebenstehende Animationsfilm entstanden ist.