Angehörigen-Entlastungsgesetz
Das Angehörigen-Entlastungsgesetz wurde nach der ersten Lesung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen. Der Ausschuss wird am 04.11.2019… weiterlesen
Änderungsgesetz SGB IX und XII
Heute Abend wird die zweite und dritte Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und… weiterlesen
Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum RISG (Drucksache 19/13792)
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat aktuell eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/13792) an die Bundesregierung gestellt, in welcher sie im Hinblick… weiterlesen
Paritätische Positionierung: "Wohnen für Menschen mit psychischer Beeinträchtigung inklusiv gestalten" veröffentlicht
Der Verbandsrat des Paritätischen hat eine Positionierung zum Thema Wohnen für Menschen mit psychischer Beeinträchtigung beschlossen. weiterlesen
SGB IX-Änderungsgesetz
Am 14.10.2019 fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales die Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches… weiterlesen
Positionierung der Freien Wohlfahrtspflege zum Digitale Versorgung Gesetz (DVG)
Der Paritätische Gesamtverband hat gemeinsam mit den weiteren Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege eine Stellungnahme für die bevorstehende Anhörung… weiterlesen
Positionierung der Freien Wohlfahrtspflege zum MDK Reformgesetz
Der Paritätische Gesamtverband hat gemeinsam mit den weiteren Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege eine Stellungnahme für die bevorstehende Anhörung… weiterlesen
ABiD-Pressemitteilung: "Individualverkehr nicht verteufeln"
Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland e.V. (ABiD e.V.) weist in einer Pressemitteilung (Anlage) darauf hin, dass der private Gebrauch von… weiterlesen
Werkstätten und Inklusionsbetriebe
Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur bevorzugten Berücksichtigung von anerkannten Werkstätten… weiterlesen
Gemeinsames Eckpunktepaier für gesetzliche Regelungen zum Einsatz von Assistenzhunden.
Der Vorstand des Paritätischen Gesamtverbandes hat die Mitzeichnung des Gemeinsamen Eckpunktepapiers für gesetzliche Regelungen zum Einsatz von… weiterlesen