Geschlechtliche Selbstbestimmung - Anhörung im Innenausschuss des Bundestages
Der Entwurf von Bündnis 90/Die Grünen „zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes“ (19/19755) steht am… weiterlesen
Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses zum Thema Sehhilfen am 4.11.2020
In seiner 113. Sitzung befasst sich der Ausschuss für Gesundheit am 4. November 2020 von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr mit dem Thema Sehhilfen. Die Sitzung… weiterlesen
Zutrittskampagne "Assistenzhund Willkommen"
Die paritätische Organisation Pfotenpiloten führt mit Förderung des Bundesministerium für Arbeit und Soziales bis Ende 2021 die Zutrittskampagne… weiterlesen
G-BA nimmt Beratungen zur Verordnung von außerklinischer Intensivpflege auf
Nach den Vorgaben des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPReG) muss der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) eine Richtlinie über die… weiterlesen
Anfrage der grünen Bundestagsfraktion: Barrierefreie Gesundheitsversorgung
Die Kassenärztlichen Vereinigungen wurden im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes vor mehr als einem Jahr dazu verpflichtet, ihre… weiterlesen
Corona-Pandemie: G-BA ermöglicht erneut telefonische Krankschreibung
Angesichts bundesweit wieder steigender COVID-19-Infektionszahlen kurz vor Beginn der Erkältungs- und Grippesaison hat sich der Gemeinsame… weiterlesen
Coronavirus-Testverordnung in Kraft getreten
Die neue Coronavirus-Testverordnung (TestV) wurde am 14.10.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Darin wird u.a. der Anspruch auf Testungen… weiterlesen
Verfall von Urlaubsansprüchen - aktuelle Entwicklungen im Urlaubsrecht
Schon in der Vergangenheit musste das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zum Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) mehrfach ändern, weil der Europäische… weiterlesen
G-BA: Ausweitung der Sicherstellungszuschläge auf Krankenhäuser mit Kinderabteilungen
Der G-BA hat sich am 1. Oktober 2020 darauf verständigt, den Umfang der Sicherungsstellungszuschläge auf die Fachabteilungen der Kinder- und… weiterlesen
Kabinett verabschiedet Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung
Mit dem Gesetzesvorhaben sollen geschlechtsangleichende medizinische Eingriffe an Neugeborenen und Kindern, die mit uneindeutigem Geschlecht zur Welt… weiterlesen