Alle Meldungen
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Der Paritätische begrüßt den Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. Bereits 2019 hat sich der… weiterlesen
Aufenthalts-Erlaubnis für geflüchtete Menschen aus der Ukraine (Leichte Sprache)
Die Bundes-Regierung hat beschlossen: Die Aufenthalts-Erlaubnis für geflüchtete Menschen aus der Ukraine wird verlängert. Das gilt aber nur,… weiterlesen
E-Learning-Kurs für Kindertagespflegepersonen
Die Möglichkeit, sich zu beschweren, wahrgenommen und berücksichtigt zu werden, ist ein Kinderrecht, das im Alltag der frühkindlichen Bildung und… weiterlesen
Verhütung ist Menschenrecht! Dokumentation der Paritätischen Fachtagung zur Kostenfreiheit von Verhütungsmitteln
Die Bundesregierung hat sich im aktuellen Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass es Krankenkassen ermöglicht werden soll, Verhütungsmittel als… weiterlesen
Handreichung zur Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes
Seit dem 17. Dezember 2023 ist die Errichtung einer internen Meldestelle für Einrichtungen mit in der Regel 50 oder mehr Beschäftigten verpflichtend. weiterlesen
Neue Publikation des Bundesforums Familie: „Unterstützungsstrukturen für Familien – Zielsetzungen, Zugänge, Angebote“
In den Jahren 2022/2023 arbeiteten die Mitglieder des Bundesforums Familie zum inhaltlichen Schwerpunkt „Unterstützungsstrukturen für Familien: Wie… weiterlesen
Bündnis Istanbul-Konvention verabschiedet Definition von geschlechtsspezifischer Gewalt
Das Bündnis Istanbul-Konvention hat eine Definition von geschlechtsspezifischer Gewalt verabschiedet. weiterlesen
Der europäische grenzübergreifende Verein (ECBA = European Cross-Border Association)
Die Europäische Kommission hat am 5.9.2023 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Schaffung einer harmonisierten nationalen Rechtsform des… weiterlesen
Stellungnahme der BAGFW zum Konzept des GKV-Spitzenverbands e. V. für ein Kompetenzzentrum Digitalisierung und Pflege gemäß § 125b SGB XI
Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Verbände haben zu einem Konzept des GKV-SV für ein… weiterlesen
Bundestag beschließt Gesetze zur Digitalisierung des Gesundheitswesens
Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 14.12.2023 das "Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens" (Digital-Gesetz – DigiG)… weiterlesen