Alle Meldungen
Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht
Am 10. Januar 2022 wurde die Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums… weiterlesen
Steigende Energiepreise: Paritätischer begrüßt Zuschuss beim Wohngeld und mahnt dringend Hilfen auch bei Hartz IV an
Der Verband reagiert auf neue Daten zur Belastung einkommensschwacher Haushalte durch Energiekosten. weiterlesen
Die Presseschau vom 10.1.2022
Die erste Paritätische Presseschau im neuen Jahr. Auch kurz vor Weihnachten und "zwischen den Jahren" stand bei uns die Berichterstattung nicht… weiterlesen
Hochwasserhilfe der KfW 2021
Die Flutkatastrophe im Juli 2021 hat in verschiedenen Gebieten in Deutschland schwere Schäden verursacht. Um den von der Flutkatastrophe Betroffenen… weiterlesen
Änderung der HKP-RL in Kraft: Vorlagefrist, spezielle Aspekte der Katheterisierung und elektronische Verordnung
Der G-BA Beschluss über eine Änderung der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie Vorlagefrist, spezielle Aspekte der Katheterisierung und elektronische… weiterlesen
G-BA beschließt Anpassungen der Rehabilitations-Richtlinie
Durch die im Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) vorgesehenen Regelungen wurde der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) damit… weiterlesen
Dritter Teilhabeverfahrensbericht veröffentlicht
Wie lange dauert es im Schnitt, bis ein Antrag auf Teilhabe bewilligt wird? Wie häufig muss Widerspruch gegen einen Bescheid eingelegt werden, wie… weiterlesen
Triage-Urteil: Gesetzgeber muss Menschen mit Beeinträchtigungen besser vor Diskriminierung schützen
Neun Menschen mit Beeinträchtigungen hatten im Sommer 2020 vor dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde eingelegt, weil der Gesetzgeber im Rahmen der… weiterlesen
Leistungen von selbständigen Personenzusammenschlüssen an ihre Mitglieder nach § 4 Nr. 29 UStG
Stellungnahme der BAGFW zum Einführungsschreiben zur Befreiung der Leistungen von selbständigen Personenzusammenschlüssen an ihre Mitglieder, § 4 Nr.… weiterlesen
Gewaltschutz in Einrichtungen der Behindertehilfe: Expert*innenkommission legt Abschlussbericht vor
Die Expert*innenkommission "Herausforderndes Verhalten und Gewaltschutz in Einrichtungen der Behindertenhilfe" wurde eingerichtet, nachdem die… weiterlesen