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Alle Meldungen

Fachinfo Gesundheit, Teilhabe und Pflege
von: Claudia Scheytt

Kampagne "Mit Offenheit für mehr Offenheit: die Grüne Schleife"

Das Aktionsbündnis für seelische Gesundheit ruft mit der Kampagne "Mit Offenheit für mehr Offenheit: die Grüne Schleife" gemeinsam mit seinen über 100… weiterlesen


Politische Betätigung von gemeinnützigen Organisationen

Das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 10. Januar 2019 zu den Grenzen politischer Betätigung gemeinnütziger Organisationen (attac) hat in vielen… weiterlesen


BTHG SGB IX Änderungsgesetz

Der Bundestag hat am 17. Oktobers 2019 das Gesetzes zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften… weiterlesen


Neuer Film: Demokratie und Vielfalt in der Kindertagesbetreuung

Ein neuer Themenfilm zu "Demokratie und Vielfalt in der Kindertagesbetreuung" aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" ist jetzt online. Er zeigt… weiterlesen


Fachinfo Gesundheit, Teilhabe und Pflege
von: Claudia Scheytt

G-BA-Personalausstattung in Psychiatrie und Psychosomatik

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Richtlinie zur Personalausstattung in Psychiatrie und Psychosomatik bereits im September beschlossen und… weiterlesen


Angehörigen-Entlastungsgesetz

Das Angehörigen-Entlastungsgesetz wurde nach der ersten Lesung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen. Der Ausschuss wird am 04.11.2019… weiterlesen


Kinderrechte ins Grundgesetz - Arbeitsgruppe legt Formulierungsvorschläge vor

Gegenwärtig sind die Rechte von Kindern nicht explizit im Grundgesetz verankert. Mit dem Koalitionsvertrag hatte sich die Bundesregierung vorgenommen,… weiterlesen


Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Strafverfahrens Zeugnisverweigerungsrecht § 53 StPO - Geltungsbereich überprüfen und ergänzen

Der Paritätische setzt sich für die Erweiterung des Geltungsbereiches des strafprozessualen Zeugnisverweigerungsrechtes für bestimmte Bereiche der… weiterlesen


Zusammen mit Fridays For Future auf die Straßen: Paritätischer ruft zum Globalen Klimastreik am 29. November auf und fordert sozial-ökologische Wende

In einem breiten Bündnis aus Klimaaktivist*innen, Umwelt-, Entwicklungs-, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden unterstützt der Paritätische den Aufruf von… weiterlesen


Stellungnahme Recht
von: Gabriele Sauermann

Soziales Entschädigungsrecht

Opferrechte stärken - Soziales Entschädigungsrecht jetzt reformieren! Der Paritätische Gesamtverband hat gemeinsam mit elf weiteren Sozial- und… weiterlesen