Alle Meldungen
Leave no one behind!
Die traditionelle Humanitäre Hilfe und die Entwicklungszusammenarbeit wollen aufholen. Ihre Hilfsleistungen, Unterstützungen und Projekte sollen für… weiterlesen
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für die ortsübliche Vergleichsmiete
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für… weiterlesen
PEPP, Unterrichtung an den Bundestag
Die Bundesregierung hat den Bericht zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen als… weiterlesen
Persönliches Budget SGB IX
Die FDP-Fraktion hat sich in 16 Kleinen Anfragen nach der Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß § 29 SGB IX in den einzelnen Bundesländern… weiterlesen
Sprachliche Anpassung § 20 Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen StGB
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung… weiterlesen
Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz: Patientenwünsche müssen an erster Stelle stehen
Pressemeldung vom 10.09.2019 weiterlesen
BTHG, rehapro
Der 5. Newsletter des Bundesprogramms „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben – rehapro“ enthält Informationen zum zweiten Förderaufruf . weiterlesen
Tafelgaben und Wohngeld
Leistungen der Tafeln sind kein Einkommen im Wohngeldrecht weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf des Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes (RISG)
Der Paritätische Gesamtverband hat seine Möglichkeit genutzt und eine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Reha- und… weiterlesen
Fluchtursachen bekämpfen?
„Fluchtursachen bekämpfen“ heißt es in den politischen Debatten seit 2015. Aber was genau darunter zu verstehen ist, darüber gehen die Meinungen weit… weiterlesen