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Alle Meldungen

Fachinfo Sozialpolitik, Europa & Klima
von: Tilo Liewald

ESF-Bundesprogramm rückenwind+ zusätzlicher 6. Aufruf

Vom 19. August bis 30. September 2019 ist das sechste Interessenbekundungsverfahren im Rahmen des ESF-Programms „rückenwind – Für die Beschäftigten… weiterlesen


Aktuelle Problemanzeigen im Zusammenhang mit der Wohnsitzregelung nach § 12a AufenthG und dem Schutz vor Gewalt

Seit Inkrafttreten der Wohnsitzregelung nach § 12a AufenthG im Jahr 2016 sind erhebliche Probleme in Bezug auf den Gewaltschutz Geflüchteter… weiterlesen



SGB IX Änderungsgesetz

Das Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften wurde bereits in erster Lesung im… weiterlesen


Medizinischer Rehabilitation, Reisekosten

Im Rahmen des Hebammenreformgesetzes ist eine Klarstellung bei den Reisekosten im Falle einer Mitnahme von Pflegebedürftigen bei einer stationären… weiterlesen


BTHG-Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die EUTB-Berater*innen zu einer Schulungsveranstaltung mit dem Schwerpunkt "Leitbildentwicklung“ am… weiterlesen


UN-BRK, Staatenbericht

Das Bundeskabinett hat am 17.07.2019 den Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von… weiterlesen


Fachinfo Sozialpolitik, Europa & Klima
von: Tilo Liewald

Broschüre "Bürgerinformation zum Europäischen Sozialfonds (ESF)"

Die „Bürgerinformation zum ESF“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) ist wieder als Broschüre verfügbar. weiterlesen


Start des Berliner Modellprojekts für ein "Solidarisches Grundeinkommen"

Hinter dem Begriff „Solidarisches Grundeinkommen“- kurz SGE- steckt ein Modellprojekt öffentlich geförderter Beschäftigung für Langzeitarbeitslose,… weiterlesen


Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Bedarfsdeckung nach dem dritten Pflegestärkungsgesetz

Das Präsidium des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat in seiner Sitzung am 18. Juni 2019 die oben genannte Empfehlung… weiterlesen