Teilhabeplan/Gesamtplan/Bedarfsfeststellung

August 2018

Derzeit werden Bedarfsermittlungsinstrumente für Kinder und für erwachsene Menschen mit Behinderung erprobt. Die landeseinheitliche Anwendung dieser Instrumente ist für  Anfang 2019 vorgesehen.

Das Bedarfsermittlungsinstrument für erwachsene Menschen mit Behinderung finden Sie Leitet Herunterladen der Datei einhier.

Das Bedarfsermittlungsinstrument für Kinder mit Behinderung finden Sie Leitet Herunterladen der Datei einhier.

Das Handbuch zum Instrument zur Ermittlung des individuellen Hilfebedarfs finden Sie Leitet Herunterladen der Datei einhier.

Juli 2018

Mit Wirkung zum 20.07.2018 wurde das landeseinheitliches Teilhabe-/Gesamtplanverfahren vervollständigt, eine weiterentwickelte Version von B.E.Ni sowie ein erläuterndes Handbuch in der Arbeitsversion 2.0 / 07.2018 veröffentlicht.

Das Handbuch können Sie Leitet Herunterladen der Datei einhier downloaden.

Weitere aktuelle Informationen zu den Formularen und deren Anwendung können auf der Homepage des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Familie unter folgendem Öffnet externen Link in neuem FensterLink eingesehen werden.

Juni 2108

Das Wunsch- und Wahlrecht ist der zentrale Maßstab für selbstbestimmte Teilhabe, was im Teilhabe- und Gesamtplanverfahren einschließlich der Bedarfsfeststellung zu beachten ist. Menschen mit Behinderung und deren Vertrauenspersonen sind in diese Verfahren selbstbestimmt einzubeziehen und die Ergebnisse sollten für alle Beteiligten transparent sein.

Für alle Leistungen der Eingliederungshilfe ist zukünftig grundsätzlich ein Antrag (§ 108 SGB IX) des Leistungsberechtigten erforderlich, der detailliert geregelte Prüfungs- und Handlungspflichten des angegangenen Rehabilitationsträgers auslöst (§§ 14 ff. SGB IX).

Teilhabe- bzw. Gesamtplanverfahren

Das neu geregelte Antrags- und Teilhabe- bzw. Gesamtplanverfahren ist ein Kernbereich des BTHG, der auf alle anderen Bereiche ausstrahlt. Künftig reicht ein Reha-Antrag aus, um alle benötigten Leistungen von verschiedenen Reha-Trägern zu erhalten und die Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger wird straffer geregelt: Leistungen „wie aus einer Hand“ werden möglich. Das Teilhabeplanverfahren (§ 19 SGB IX) gilt für alle der in § 6 SGB IX genannten Rehabilitationsträger und ist von diesen zwingend zu beachten. Für die Leistungen der Eingliederungshilfe hat der Eingliederungshilfeträger gemäß § 21 SGB IX ergänzend zu den Vorschriften des Teilhabeplanverfahrens die Vorschriften für die Gesamtplanung (§ 117 ff. SGB IX) im zweiten Teil des SGB IX zu beachten. Es handelt sich insoweit also nicht um zwei selbständige Verfahren. Zukünftig sollen sich die Leistungen nach dem Bedarf und den Wünschen des Leistungsberechtigten richten.

Das Gesamtplanverfahren hat für die Leistungsberechtigten und die Leistungserbringer auch beim Aufbau und der Fortführung innovativer Unterstützungs- und Fähigkeitskonzepte Bedeutung. Der Eingliederungshilfeträger hat nämlich die Wünsche des Leistungsberechtigten hinsichtlich der Gestaltung der Leistung umzusetzen, soweit diese angemessen sind. Im Rahmen des in § 104 SGB IX normierten Wunsch- und Wahlrechtes, ist Wohnformen außerhalb von besonderen Wohnformen (heute stationär) auf Wunsch des Leistungsberechtigten den Vorzug zu geben. Voraussetzung ist jedoch, dass der Leistungsberechtigte im Rahmen des Gesamtplanverfahrens von seinem Wunsch- und Wahlrecht entsprechend Gebrauch macht.

Die Leistungserbringer werden gemäß § 123 Absatz 4 SGB IX an die Inhalte des Gesamtplans hinsichtlich ihrer Leistungspflichten gebunden. Für die Inhalte des Gesamtplanes wurde in §121 Absatz 4 Ziffer 1 SGB IX geregelt, dass dieser „die Maßstäbe und Kriterien der Wirkungskontrolle einschließlich des Überprüfungszeitpunktes“ enthalten soll.

Eine weitere Bedeutung hat das Gesamtplanverfahren für das sogenannte Poolen von Leistungen nach § 116 Absatz 2 SGB IX. Der Eingliederungshilfeträger kann demnach vom Leistungsberechtigten hinsichtlich der meisten Eingliederungshilfeleistungen verlangen, diese mit anderen Leistungsberechtigten gemeinsam in Anspruch zu nehmen. Dadurch sollen Kosten gesenkt werden. Eine gemeinsame Inanspruchnahme kann jedoch nur verlangt werden, soweit dieses nach § 104 SGB IX zumutbar ist. Bei den heutigen ambulanten Wohnformen ist auf Wunsch des Leistungsberechtigten in den Bereichen der Gestaltung sozialer Beziehungen und der persönlichen Lebensplanung das Poolen gemäß § 104 Absatz 3 Satz 3 SGB IX explizit ausgeschlossen.

Hinsichtlich der anderen Leistungen gelten nur die allgemeinen Zumutbarkeitskriterien des § 104 SGB IX, um das Verlangen des Eingliederungshilfeträgers bezüglich der gemeinsamen Inanspruchnahme von Leistungen ablehnen zu können.

Teilhabeplanung und Fachausschuss in der Werkstatt
In der Vergangenheit gab es unterschiedliche Auffassungen zum Verhältnis des Fachausschusses in der Werkstatt für behinderte Menschen und dem Teilhabeplan. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat seine Auffassung in einem Schreiben vom 30.11.2017 dargestellt. Demnach ist bei mehreren gleichzeitig durchzuführenden oder aufeinander folgenden Leistungen mehrerer Rehabilitationsträger oder des Integrationsamtes ein Teilhabeplan zu erstellen. Leitet Herunterladen der Datei einHier können Sie das Schreiben des BMAS downloaden.

Bedarfsermittlung

Die Instrumente der Bedarfsermittlung (§118 SGB IX) in der Eingliederungshilfe müssen sich zukünftig am bio-psycho-sozialen Modell der ICF[1] orientieren. Das Nähere über das Instrument zur Bedarfsermittlung kann durch Rechtsverordnung auf Landesebene bestimmt werden. Dabei ist sicherzustellen, dass alle Lebensbereiche der ICF einbezogen und bei der Überprüfung dieser auch die Leistungen der sozialen Teilhabe der Eingliederungshilfeträger verpflichtend einbezogen werden. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Instrumente zur Erfassung des Bedarfes arbeits-, medizin- und pflegelastig entwickelt werden, was dem Erfordernis der sozialen und kulturellen Teilhabe nicht gerecht wird.

Warten auf Ungleichheit

Kolumne von Roland Frickenhaus, Dresden
erschienen am 15. Juli 2018
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Hilfe, Bedarfsermittlung! - Teil 1

Kolumne von Roland Frickenhaus, Dresden
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Hilfe, Bedarfsermittlung! - Teil 2

Kolumne von Roland Frickenhaus, Dresden
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[1] ICF: International Classification of Functioning, Disability and Health (in Deutsch: Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit) ist eine Klassifikation der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Sie dient fach- und länderübergreifend als einheitliche und standardisierte Sprache zur Beschreibung des funktionalen Gesundheitszustandes, der Behinderung, der sozialen Beeinträchtigung und der relevanten Umgebungsfaktoren eines Menschen. Das spezifische Paradigma der Klassifikation wird in den Teilklassifikationen (Körperfunktionen und Körperstrukturen, Aktivitäten und gesellschaftliche Teilhabe sowie Kontextfaktoren sowohl Umwelt- als auch Personenbezogen operationalisiert.

BUND

BAR - Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation

BAGüS - Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe

LÄNDER

Baden-Württemberg

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Thüringen

S
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