Dritte Verordnung zur Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung ("Testangebote in Betrieben") / Viertes Bevölkerungsschutzgesetz (zu "Homeoffice")
Die seit Ende Januar 2021 geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, geändert durch die erst am 20. April 2021 in Kraft getretene Zweite… weiterlesen
Verbindliche Testangebote in Betrieben (Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung)
Die schon seit Ende Januar 2021 geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) wird bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Darüber hinaus… weiterlesen
Stiftungsrechtsreform
Die Bundesregierung hat am 31.3.2021 einen Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts vorlegt. weiterlesen
Rufbereitschaft bei Hintergrunddiensten
Das Bundesarbeitsgericht hat sich jüngst in einem Urteil vom 25. März 2021 mit dem in § 9 TV-Ärzte/TdL geregelten Hintergrunddienst sowie der… weiterlesen
Aktuelle Entscheidungen des EuGH zur Rufbereitschaft
Am 9. März 2021 hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zwei Urteilen dazu geäußert, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen… weiterlesen
Antrag auf Erstreckung des TV-Altenhilfe Deutschland abgelehnt
Am 25. Februar 2021 hat die Bundeskommission der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas den Antrag des Arbeitgeberverbandes BVAP und der… weiterlesen
Verständigung zwischen BVAP und ver.di über Tarifvertrag Altenpflege
Die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) haben sich auf den Inhalt… weiterlesen
TRBA 255 - Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst
Der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) hat am 16. Dezember 2020 die neue Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 255… weiterlesen
Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Am 19. Januar 2021 hat eine Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder stattgefunden, in der… weiterlesen
Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene
Verlängerung und Ergänzung des zeitlichen Anwendungsbereichs der BMF-Schreiben vom 9.4.2020 und 26.5.2020. weiterlesen