Alle Meldungen
Pflegeeinrichtungen: Anpassung der Orientierungshilfen zur Förderung von Digitalisierung und zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf
Die Orientierungshilfen zu § 8 Abs. 7 und 8 SGB XI wurden an die aktuelle Gesetzeslage angepasst. weiterlesen
Geplante Veränderungen bei Mini- und Midijobs - Paritätischer bewertet Ausweitung kritisch
Der Paritätische Gesamtverband hat Stellung genommen zum vorgelegten Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein "Zweites… weiterlesen
GVWG Pflegevergütungs-Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zu § 82c Abs. 4 SGB XI
Der GKV-Spitzenverband hat am 28. Januar 2022 die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Einvernehmen mit dem Bundesarbeitsministerium (BMAS)… weiterlesen
Sicherung des Wunsch- und Wahlrechts bei digitaler Antragstellung und Beratung
Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen kann den Zugang zu Verwaltungsleistungen erleichtern. In einer aktuellen Stellungnahme weist der… weiterlesen
Fachinformation zum GVWG: Zulassungs-Richtlinien des GKV Spitzenverbandes zu § 72 Absatz 3c SGB XI
Der GKV-Spitzenverband hat am 28. Januar 2022 die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Einvernehmen mit dem Bundesarbeitsministerium (BMAS)… weiterlesen
Die geplante Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro ist ein dringend notwendiger und längst überfälliger Schritt
In seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf des "Mindestlohnerhöhungsgesetz" begrüßt der Paritätische Gesamtverband die geplante Anhebung des… weiterlesen
Einigung bei KfW-Förderprogrammen für effiziente Gebäude
Das Bundesministerien für Wirtschaft und Klimaschutz sowie für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und für Finanzen haben sich auf ein Vorgehen zur… weiterlesen
Bundesarbeitsminister Heil kündigt Verlängerungen von Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld an
Bundesarbeitsminister Heil hat angekündigt, die während der Pandemie geltenden gesonderten Regelungen beim Kurzarbeitergeld über den 31.03.2022 hinaus… weiterlesen
Förderstopp bei KfW-Programmen für energieeffizienten Neubau und energetische Sanierungen
Bei der KfW sind die Förderungen in den Programmbereichen für energieeffizienten Neubau und die energetische Sanierung gestoppt worden. Laut… weiterlesen
Paritätischer und BUND: Abschaffung der EEG-Umlage unverantwortlich
Gemeinsam mit dem BUND fordert der Paritätische gezielte Hilfe bei hohen Energiekosten statt der geplanten pauschalen Abschaffung der EEG-Umlage. weiterlesen