SGB V, Innovationsfonds
Der Innovationsausschuss des Gemeinsamen Bundesausschusses hat die neuen Förderbekanntmachungen veröffentlicht weiterlesen
Fortschritt mit Mängeln: Dritte-Option-Gesetz vor Verabschiedung im Bundestag
Am 13. Dezember entscheidet der Bundestag über die "Dritte Option" beim Geschlechtseintrag (Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister… weiterlesen
Psychotherapie-Richtlinie
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 22. November 2018 den Nutzen und die medizinische Notwendigkeit der systemischen Therapie bei Erwachsenen… weiterlesen
Paritätische Positionierung:Einbürgerung erleichtern
Der Paritätische Gesamtverband hat eine aktuelle Positionierung zum Thema Einbürgerung verabschiedet. weiterlesen
Stellungnahme zum Fachkräfteeinwanderugsgesetz
Der Paritätische Gesamtverband hat eine Stellungnahme zum Entwurf für ein Fachkräfteinwanderungsgesetz veröffentlicht. weiterlesen
Paritätischer kritisiert Chaos beim Gute-Kita-Gesetz
Pressemeldung vom 06.12.2018 weiterlesen
Gute-KiTa-Gesetz noch nicht da - Geld schon weg
Der Bund will den Ländern 5,5 Mrd. Euro für zusätzliche Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung zukommen lassen. Doch obwohl immer noch… weiterlesen
Referentenentwurf SGB XIV - Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den lange angekündigten Entwurf für eine Reform des Sozialen Entschädigungsrechts mit Datum vom… weiterlesen
Regelungen zur Heilmittelversorgung werden ins TSVG aufgenommen
Regelungen zur Verbesserug der Heilmittelversorgung sollen in das laufende Gesetzesvorhaben für ein Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)… weiterlesen
Bundestag beschließt Verbesserungen im Kündigungsschutz für soziale Träger
Der Bundestag hat das Mietrechtanpassungsgesetz beschlossen und dabei für einen verbesserten Kündigungsschutz für soziale Träger gestimmt. weiterlesen