UN-Behindertenrechtskonvention
Vorschläge des Forums behinderter Juristinnen und Juristen – FbJJ – zur Verwirklichung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) weiterlesen
Mittagessen in Werkstätten
Abschaffung des Eigenanteils für das gemeinschaftliche Mittagessen in der Werkstatt weiterlesen
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetzes
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Referentenentwurf für das sogenannte „Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz“… weiterlesen
Pflegeversicherung: Paritätischer begrüßt SPD-Vorschläge zur Begrenzung des Eigenanteils in der Pflege
Pressemeldung vom 08.04.2019 weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Regierungsentwurf eines Gesetzes "gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch"
Der Regierungsentwurf sieht vor, freizügigkeitsberechtigte EU-Bürger*innen in den ersten drei Monaten des Aufenthalts und mit dem Freizügigkeitsrecht… weiterlesen
Fachtag "Wir gestalten Dörfer", 9.05.2019, Berlin
Quartiersentwicklung ist in aller Munde – aber was ist mit dem Dorf? Wie gelingen Dorfentwicklungsprozesse? Wer ist Initiator? Wer hat die… weiterlesen
Kabinettsentwurf zum Implantate Errichtungsgesetz (EDIR) hält am Plan fest, dem BMG eine Verordnungsermächtigung zur Methodenbewertung zuzuschreiben.
Die höchst umstrittene Regelung, die zunächst Teil des Terminservice- und Versorgungsgesetzes war, ist auch nach massiven Widerständen, weiterhin im… weiterlesen
ABC der Beteiligung in der Kindertagesbetreuung
Unser Online-Glossar, das "ABC der Beteiligung", beinhaltet aktuell ca. 50 Begriffe aus dem Themenfeld "Demokratie und Vielfalt in der… weiterlesen
UN-Behindertenrechtskonvention, Frageliste für Deutschland
Am 26.03.2019 jährte sich das Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention zum 10. Mal. Vieles hat sich seit dem positiv entwickelt, aber vieles… weiterlesen
Mittelmeer: Über 250 Organisationen fordern Angela Merkel zum Handeln auf
Angesichts des Sterbens auf dem Mittelmeer und der katastrophalen Lage in Libyen wenden sich mehr als 250 zivilgesellschaftliche Organisationen,… weiterlesen