Stellungnahme der BAGFW zum Kabinettsbeschluss eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) - hier: Pflegethemen
Mit dem "Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung" (GSAV) will Gesundheitsminister Jens Spahn Konsequenzen zu aktuellen… weiterlesen
Patientenbefragung, psychotherapeutische Versorgung
Aufruf zur Registrierung als Expertin/Experte für die Entwicklung einer Patientenbefragung im Rahmen eines geplanten Qualitätssicherungsverfahrens zur… weiterlesen
Pflegearbeitsbedingungenverbessserungsgesetz - Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über Verbesserungen bei der Festlegung von Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche
Mit dem Gesetzentwurf sollen Probleme mit der Besetzung der Pflegekommission gehoben werden. Die Pflegekommission erarbeitet Vorschläge für die… weiterlesen
rehapro
Förderentscheidungen und Ankündigung für den zweiten Förderaufruf weiterlesen
Jahresbericht, Schlichtungsstelle, BGG
Die Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) - kurz Schlichtungsstelle BGG - hat ihren zweiten Jahresbericht veröffentlicht. weiterlesen
UN-Behindertenrechtskonvention
Vorschläge des Forums behinderter Juristinnen und Juristen – FbJJ – zur Verwirklichung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) weiterlesen
Mittagessen in Werkstätten
Abschaffung des Eigenanteils für das gemeinschaftliche Mittagessen in der Werkstatt weiterlesen
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetzes
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Referentenentwurf für das sogenannte „Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz“… weiterlesen
Pflegeversicherung: Paritätischer begrüßt SPD-Vorschläge zur Begrenzung des Eigenanteils in der Pflege
Pressemeldung vom 08.04.2019 weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Regierungsentwurf eines Gesetzes "gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch"
Der Regierungsentwurf sieht vor, freizügigkeitsberechtigte EU-Bürger*innen in den ersten drei Monaten des Aufenthalts und mit dem Freizügigkeitsrecht… weiterlesen