Die Wirksamkeit und Wirkungskontrolle betreffen folgende Regelungen:

§ 121 SGB IX Gesamtplan

•      dient der Steuerung, Wirkungskontrolle,

•      Aussagen: Maßstäbe u. Kriterien  Wirkungskontrolle

§ 125/131 SGB IX Inhalte der Vereinbarung

•      Inhalte, Umfang, Qualität, einschl. der Wirksamkeit der Leistung

§128 Wirtschaftlichkeits- u. Qualitätsprüfung

  • einschl. der Wirksamkeit

Die Wirkungskontrolle bezieht sich auf die Leistungen der Leistungserbringer. Diese erhält durch das neue Prüfrecht des Eingliederungshilfeträgers (§ 128 SGB IX) und das Recht zur Kürzung der Vergütung (§ 129 SGB IX) bei Schlecht- oder Nichtleistung eine größere Bedeutung. Kriterien, wie die Wirkung von Leistungen in der Eingliederungshilfe überprüft werden können, sind insbesondere unter Beachtung der sozialen Teilhabeziele auf der Ebene der Vertragspartner der Landesrahmenverträge (§ 131 Absatz 1 Nummer 6) zu diskutieren und zu entwickeln.

 

2019 Broschüre "Wirkungen und Nebenwirkungen des Bundesteilhabegesetzes" Paritätischer GV

2019 Stellungnahme zur Bedeutung der Begriffe Wirkung und Wirksamkeit im Recht der Eingliederungshilfe - DVfR

Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR) hat eine Stellungnahme zum Thema Wirkung und Wirksamkeit von Leistungen der Eingliederungshilfe im SGB IX veröffentlicht. Darin werden u.a. eine Problembeschreibung vorgenommen und Konsequenzen der Umsetzung aufgezeigt.
Die Stellungnahme können Sie Leitet Herunterladen der Datei einhier downloaden.

Fachveranstaltung „Wirkungen und Nebenwirkungen, Wirkungsorientierung im Bundesteilhabegesetz - menschenrechtliche und andere Perspektiven“ am 28. Februar 2018

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